NATO - Teilnahme von Jean-Yves Le Drian am Gipfeltreffen der NATO (Brüssel, 11. Juli 2018)

Der Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten Jean-Yves Le Drian wird am 11. und 12. Juli gemeinsam mit dem Staatspräsidenten am NATO-Gipfel in Brüssel teilnehmen. Mit dem Treffen soll demonstriert werden, dass die NATO eine glaubwürdige, wirksame, moderne und geeinte Organisation ist.

Die Fähigkeit der Allianz, ihre Aufgabe hinsichtlich der kollektiven Verteidigung wahrzunehmen, wird insbesondere durch die Reform ihrer Kommandostruktur, eine Initiative bezüglich der Reaktionsfähigkeit der Streitkräfte sowie die Fortsetzung der Bemühungen im Bereich der Cyberabwehr verstärkt werden. Darüber hinaus wird die Allianz den 2016 beim Gipfeltreffen in Warschau beschlossenen Ansatz bestätigen, der eine agile und defensive militärische Haltung mit einer anhaltenden Bereitschaft zum Dialog mit Russland verbindet.

Die NATO wird weiterhin einen Beitrag zur Terrorismusbekämpfung und kooperativen Sicherheit leisten. Die Staats- und Regierungschefs werden vor allem den Beginn der Ausbildungs- und Beratungsmission der NATO im Irak, die auf Ersuchen der irakischen Behörden aufgebaut wurde, zur Kenntnis nehmen.

Das Gipfeltreffen wird schließlich Gelegenheit dazu bieten, in Erinnerung zu rufen, welche Bedeutung der Einheit der Allianz gerade zu einem Zeitpunkt, zu dem sie sich dank der in Europa unternommenen Anstrengungen in Bezug auf Verteidigungsausgaben, Fähigkeitenentwicklung und operative Einsatzbereitschaft zu einer ausgewogenen Verteilung der Lasten und Verantwortung verpflichtet, beigemessen werden muss. So haben die europäischen Bündnispartner ihre Verteidigungsbudgets bereits das vierte Jahr in Folge erhöht. Die raschen und substantiellen Fortschritte des Europas der Verteidigung tragen ebenfalls beträchtlich zur Sicherheit der Allianz bei. Auf nationaler Ebene wird Frankreich seinen Verpflichtungen nachkommen und bis 2025 sein Verteidigungsbudget schrittweise in Richtung 2% des BIP erhöhen.