Kommuniqué von Jean-Yves Le Drian - Virtuelles Außenministertreffen im Normandie-Format (30. April 2020)

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Ich habe heute gemeinsam mit meinem deutschen, russischen und ukrainischen Amtskollegen an einer Videokonferenz der Minister des Normandie-Formats teilgenommen. Es handelte sich dabei um das erste hochrangige Treffen in diesem Format seit dem Gipfel am 9. Dezember 2019 in Paris. Bei unserem Gespräch konnten wir uns einen Überblick über die Umsetzung der beim Gipfeltreffen in Paris angenommenen Schlussfolgerungen verschaffen und über die dringenden Maßnahmen beraten, die aufgrund der Ausbreitung der Covid-10-Epidemie in der Ostukraine ergriffen werden müssen. Die Teilnehmer sind übereingekommen, zu einem umfassenden Waffenstillstand zwischen den Konfliktparteien aufzurufen und an die trilaterale Kontaktgruppe zu appellieren, dementsprechende Schritte zu unternehmen. Mein deutscher Amtskollege und ich haben auf die Notwendigkeit hingewiesen, dass der Sonderbeobachtungsmission der OSZE ein sicherer und geschützter Zugang zum gesamten ukrainischen Hoheitsgebiet gewährt wird, damit diese ihr Mandat in vollem Umfang erfüllen kann. Wir haben uns gewünscht, dass der Bevölkerung vor Ort, die stark von der Schließung der Kontaktlinie betroffen ist, sowie dem Schutz der kritischen Infrastrukturen eine besondere Aufmerksamkeit geschenkt wird. Der Zugang von humanitären Organisationen zu dem Gebiet muss erleichtert werden, damit sie dieser Bevölkerung die erforderliche Hilfe leisten können. Wir haben ebenfalls unserem Wunsch nach raschen Fortschritten bei der Minenräumung, insbesondere in der Nähe von Gebieten, in denen sich vermehrt Zivilpersonen aufhalten, Nachdruck verliehen. Wir haben uns darauf geeinigt, unsere Gespräche in diesem Format in den kommenden Wochen fortzusetzen.