Klima – Abschluss der Arbeiten der COP 23 (Bonn, 6. -17. November 2017)

Durch die COP 23 konnten Fortschritte auf allen Themengebieten erreicht werden, die mit der Umsetzung des Übereinkommens von Paris in Verbindung stehen.

Frankreich begrüßt die effiziente und konstruktive Verhandlungsführung durch den Vorsitz der Republik Fidschi. Durch sie konnte der Ernst sowie die Realität der Herausforderungen des Klimawandels für die am stärksten benachteiligten Bevölkerungsgruppen in Erinnerung gerufen werden.

Die Verhandlungen führten zu ersten Entwürfen von Texten über sämtliche Anwendungsbestimmungen des Übereinkommens von Paris. Die Durchführungsbestimmungen des Übereinkommens von Paris dürften bis zur COP 24, die Ende 2018 in Kattowitz in Polen stattfinden wird, zum Abschluss gebracht und verabschiedet werden.

Es wurden außerdem beachtliche Fortschritte innerhalb mehrerer Themenbereichen erzielt. So wurde eine Entscheidung für die Verluste und Schäden angenommen, ein Aktionsplan für die Gleichstellung der Geschlechter verabschiedet und eine Plattform für lokale Gemeinschaften und indigene Völker geschaffen.

Nach Abschluss dieses Schrittes müssen die Arbeiten auf verschiedenen Ebenen beschleunigt werden:

  • Aushandlung eines definitiven Regelwerkes sämtlicher Bestimmungen zur Umsetzung des Übereinkommens von Paris im nächsten Jahr;
  • Maßnahmen für das Klima, wobei alle Staaten sowie die Akteure der Zivilgesellschaft ihre Bemühungen verstärken müssen, um die Erderwärmung und ihre Auswirkungen zu bremsen;
  • Finanzierung, denn die Verpflichtungen, welche die Industrieländer eingegangen sind, müssen eingehalten werden, um den Übergang in den Entwicklungsländern und schwächsten Staaten zu unterstützen.

Für eine Steigerung des Niveaus der Zielsetzungen schufen der Vorsitz Marokkos und der Republik Fidschi den sogenannten Talanoa-Dialog, bei dem es sich um einen unterstützenden Dialog handelt, der bei der COP 21 beschlossen wurde. Dieser Dialog wird im Januar 2018 beginnen. Er wird ein erstes Fazit über die Umsetzung der Bemühungen ermöglichen und die Parteien dazu anregen, die Zielsetzungen ihrer nationalen Verpflichtungen zu steigern. Bei diesem Dialog werden die Bemühungen der Staaten im Rahmen des Übereinkommens von Paris sowie innerhalb der Phase im Vorfeld des Jahres 2020 berücksichtigt werden sowie die Maßnahmen der nicht-staatlichen Akteure. Die Ergebnisse des Sonderberichtes des Zwischenstaatlichen Ausschusses für Klimaänderungen über die Zielsetzung von 1,5°C, der im September 2018 eingereicht werden muss, wird darin eine zentrale Stellung einnehmen.

Durch die COP 23 konnte außerdem die Mobilisierung engagierter Akteure im Rahmen der Aktionsagenda bewiesen werden: Veröffentlichung des Jahrbuches, Zusammenfassung der Maßnahmen der Marrakech Partnership, Ernennung von Tomasz Chruszczow zum Vorreiter für Klimaschutz durch Polen in Hinblick auf die COP 24 und zahlreiche weitere Veranstaltungen, die von oder mit Frankreich organisiert wurden, zum Thema der internationalen Solarallianz, der Initiative CREWS über Frühwarnsysteme oder der Central African Forests Intitiative (CAFI) sowie zum Beginn neuer Initiativen wie die Allianz für den Kohleausstieg oder die Initiative InsuResilience.