Kampf gegen die Verbreitung chemischer Waffen – Start einer internationalen Partnerschaft gegen die Straflosigkeit für die Nutzung chemischer Waffen (Paris, 23. Januar 2018)

Jean-Yves Le Drian, Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, wird am 23. Januar eine neue internationale Partnerschaft gegen die Straflosigkeit für die Nutzung chemischer Waffen starten.

Bei dieser Gelegenheit werden rund 30 Staaten eine Reihe von Verpflichtungen eingehen, mit denen die Zusammenarbeit im Kampf gegen die Straflosigkeit derer, die chemische Waffen einsetzen oder entwickeln, gestärkt werden soll. Sie werden insbesondere vereinbaren, der internationalen Staatengemeinschaft und den internationalen Organisationen, die für Untersuchungen zuständig sind (Vereinte Nationen, OVCW) sowie der Öffentlichkeit Informationen zur Verfügung zu stellen, die sie über die in Angriffe mit chemischen Waffen involvierten Verantwortlichen sammeln konnten oder sammeln werden können.
Bei dieser Konferenz wird eine zweckgebundene Internetseite eingerichtet, auf der Tätigkeiten der Partnerschaft einsehbar sein werden.

Diese Partnerschaft wird allen Staaten offen stehen, die im Rahmen einer dauerhaften Kooperation diesen Zielsetzungen beipflichten möchten.

Da chemische Waffen seit rund zwanzig Jahren nicht mehr zum Einsatz kamen, erfordert ihr Wiederauftauchen in den Händen von staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren in Irak, Syrien oder Asien eine entschlossene Mobilisierung der internationalen Staatengemeinschaft.

Mehr dazu : https://www.diplomatie.gouv.fr/de/aussenpolitik-frankreichs/chemische-waffen-die-straflosigkeit-beenden/

Die Grundsatzerklärung: