Iran - Start eines Militärsatelliten durch Iran (22. April 2020)
Iran hat bekannt gegeben, einen militärischen Satelliten in die Umlaufbahn gebracht zu haben. Frankreich verurteilt diesen Abschuss, der der Resolution 2231 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zuwiderläuft, auf das Schärfste.
Aufgrund der Ähnlichkeit der Techniken, die beim Start von Satelliten und von ballistischen Flugkörpern verwendet werden, trägt dieser Abschuss unmittelbar zu den bereits äußerst besorgniserregenden Fortschritten des iranischen Programms für ballistische Flugkörper bei. Die Rolle, die die Luft- und Raumfahrtkräfte der auf der EU-Sanktionsliste stehenden iranischen Revolutionsgarde bei diesem Satellitenstart gespielt haben, zeigt die enge Verbindung zwischen den beiden Programmen auf.
Das iranische Programm für ballistische Flugkörper gibt Anlass zu großer Sorge hinsichtlich der regionalen und internationalen Sicherheit. Es trägt zur Destabilisierung der Region und zur Verschärfung der Spannungen bei.
Wir fordern Iran auf, jegliche Aktivitäten im Zusammenhang mit der Entwicklung von ballistischen Flugkörpern, die geeignet sind, Atomwaffen zu tragen, einschließlich von Trägerraketen, unverzüglich zu unterlassen und seinen Verpflichtungen gemäß den einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen nachzukommen.