Iran - Reise von Jean-Yves Le Drian (5. März 2018)

Der Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, Jean-Yves Le Drian, wird am 5. März nach Iran reisen. Herr Le Drian wird in Teheran vom Präsidenten der Islamischen Republik Iran, Hassan Ruhani, empfangen. Er wird ebenfalls mit seinem Amtskollegen Mohammad Javad Zarif, dem Parlamentspräsidenten Ali Laridschani und dem Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates, Ali Schamchani, zusammenkommen.

Er wird ebenfalls mit seinem Amtskollegen Mohammad Javad Zarif, dem Parlamentspräsidenten Ali Laridschani und dem Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates, Ali Schamchani, zusammenkommen.

Im Sinne des Atomabkommens vom 14. Juli 2015 wird sich Frankreich weiterhin um einen ehrlichen und anspruchsvollen Dialog mit Iran bemühen. Zu diesem Zweck wird Jean-Yves Le Drian mit seinen Gesprächspartnern drei Hauptthemen erörtern:

  • Das Atomabkommen. Frankreich ist entschlossen, dieses gute Abkommen beizubehalten und tritt für die notwendige Einhaltung der eingegangen Verpflichtungen durch alle Seiten ein. Der Gemeinsame umfassende Aktionsplan (JCPOA) bietet eine robuste Garantie gegen das Risiko eines Missbrauchs des iranischen Atomprogramms für militärische Zwecke. Diesbezüglich muss Iran weiterhin seine Verpflichtungen umsetzen und gleichzeitig ist für uns, wie auch für Iran, eine Fortsetzung der Wiederaufnahme des Handels zwischen Europa und Iran sowie der europäischen Investitionen in dieses Land wichtig;
  • Das iranische Programm für ballistische Flugkörper. Wie es Frankreich mehrmals in Erinnerung gerufen hat, ist das iranische Programm für ballistische Flugkörper für Frankreich und seine Partner äußerst besorgniserregend. Dieses entspricht nicht den Anforderungen der Resolution 2231 des Sicherheitsrats und ist ein Destabilisierungsfaktor für die Region. Darüber hinaus äußern wir unsere Besorgnis hinsichtlich der Frage, ob Iran an Länder und nichtstaatliche Einrichtungen der Region Raketen transferiert bzw. diese unterstützt. Deshalb möchten wir diesbezüglich in einen ehrlichen Dialog mit Iran eintreten;
  • Regionale Maßnahmen des Irans haben ebenfalls destabilisierende Folgen für die Region. Wir möchten, dass das Land unter Achtung der Souveränität der Staaten einen positiven Beitrag zu der Beilegung der Krisen im Nahen Osten leistet. In diesem Zusammenhang sollen neben den regionalen Geschehnissen, an denen Iran beteiligt ist (Jemen, Libanon, Irak), insbesondere die Krise in Syrien und die dort vorherrschende humanitäre Lage angesprochen werden.

Durch die Reise des Ministers für Europa und auswärtige Angelegenheiten soll auf der Grundlage des während des Besuchs des Präsidenten Ruhani im Jahr 2016 festgelegten Rahmens auch die bilaterale Beziehung unserer beider Länder vertieft werden. Wir möchten unseren Dialog in sämtlichen Bereichen langfristig weiterverfolgen und dabei kulturelle, wissenschaftliche und menschliche Austausche zwischen unseren Gesellschaften vorantreiben. In dieser Erwägung wird Herr Le Drian während seines Aufenthalts die Ausstellung „Louvre in Teheran“ eröffnen, die von der Beständigkeit der kulturellen Beziehung zwischen Frankreich und Iran zeugt. Diese Ausstellung zeigt die Geschichte des Louvre-Palasts und -Museums auf.