Iran - INSTEX - F&A - Pressegespräch der Pressesprecherin - Auszüge (3. März 2020)

A: Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich bestätigen, dass INSTEX seine erste Transaktion erfolgreich durchgeführt und so die Ausfuhr medizinischer Güter aus Europa nach Iran ermöglicht hat. Nachdem die erste Transaktion jetzt abgeschlossen ist, wird INSTEX mit der iranischen Spiegelorganisation STFI an weiteren Transaktionen arbeiten und den Mechanismus weiterentwickeln.

INSTEX dient dem Zweck, im Rahmen der laufenden Bemühungen um die Aufrechterhaltung der Wiener Vereinbarung über das iranische Atomprogramm (JCPoA) eine langfristig tragfähige Lösung für den rechtmäßigen Handel zwischen Europa und Iran zu gewährleisten. Zusätzlich zu diesen bewussten Bemühungen hat die E3 ebenfalls ihre Verpflichtungen aus der Wiener Vereinbarung bezüglich der Aufhebung aller Sanktionen eingehalten.

Wir werden Iran weiterhin ermahnen, seinen Verpflichtungen in Hinblick auf das Nuklearprogramm gemäß dem JCPoA nachzukommen und uneingeschränkt mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) zusammenzuarbeiten, sodass diese die Überprüfungen durchführen kann, mit denen sie beauftragt wurde. Wir bekräftigen erneut unsere Bereitschaft, den konstruktiven Dialog mit Iran im Rahmen der im JCPoA vorgesehenen Mechanismen und Verfahren fortzusetzen.