Irak - Kuwait - Reisen von Jean-Yves Le Drian (12.-13. Februar 2018)

Jean-Yves Le Drian reist am 12. und 13. Februar nach Irak und Kuwait.

In Bagdad traf er seinen Amtskollegen Ibrahim al-Dschafari und kam mit Staatspräsident Fuad Ma‘soum und Parlamentspräsident Salim al-Dschaburi zusammen. Anschließend wird er sich mit Premierminister Haider al-Abadi austauschen. Jean-Yves Le Drian wird darauf hin zu einem Treffen mit dem Premierminister der Region Kurdistan-Irak, Nechirvan Barzani, und dem stellvertretenden Premierminister, Qubad Talabani, nach Erbil reisen.

Jean-Yves Le Drian bekräftigte die Glückwünsche Frankreichs zu den Fortschritten im Kampf gegen Daech und begrüßte den Mut und die Entschlossenheit der irakischen Streitkräfte. Er bestätigte Frankreichs langfristigen Einsatz an ihrer Seite und unseren Wunsch, mit Irak eine enge Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung aufzubauen, um einen dauerhaften Sieg über Daech zu erzielen.

Der Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten begrüßte außerdem die Wiederaufnahme des Dialogs zwischen der irakischen Zentralregierung und den Behörden der Autonomen Region Kurdistan und äußerte erneut den Wunsch Frankreichs, dass unter Einhaltung der irakischen Konstitution und Achtung der Rechte der Kurden rasch eine Übereinkunft gefunden werde. Während seiner Reise rief er ebenfalls unsere Unterstützung der Vermittlungsbemühungen des Sonderbeauftragten des VN-Generalsekretärs im Irak, Jan Kubis, in Erinnerung. Er wird ebenfalls unseren Wunsch, dass Irak für eine nationale Aussöhnung eintritt und seine Bemühungen um eine inklusive Regierungsform, die auf das Streben sämtlicher Gruppen der irakischen Gesellschaft, und insbesondere der Kurden in Irak, eingeht. Der Minister wird ebenfalls Vertreter der von Daech verfolgten jesidischen Gemeinschaft treffen.

Jean-Yves Le Drian wird sich anschließend am 13. Februar zur Teilnahme an der Ministerkonferenz der Koalition gegen Daech und an der internationalen Konferenz zum Wiederaufbau des Iraks nach Kuwait begeben. Er wird in Erinnerung rufen, dass Frankreich, das Irak im Kampf gegen Daech zur Seite stand, das Land ebenfalls bei der Begegnung der Herausforderungen hinsichtlich seiner Stabilisierung und seines Wiederaufbaus unterstützen wird.