Internationaler Tag zur Beendigung der Straflosigkeit für Verbrechen gegen Journalistinnen und Journalisten und Verleihung des ersten Anna-Politkowskaja- und Arman-Soldin-Preises (2.11.23)
Anlässlich des Internationalen Tages zur Beendigung der Straflosigkeit für Verbrechen gegen Journalistinnen und Journalisten hat die französische Ministerin für Europa und auswärtige Angelegenheiten Catherine Colonna den ersten Anna-Politkowskaja-Arman-Soldin-Preis für journalistischen Mut an die mexikanische Journalistin Marcela Turati verliehen. Marcela Turati setzt sich unermüdlich dafür ein, die Gewalt des Drogenhandels und die sozialen Folgen des Krieges gegen die Kartelle ans Licht zu bringen, und das trotz der Risiken, für die viele mexikanische Journalistinnen und Journalisten bereits mit ihrem Leben bezahlt haben. Eine besondere Erwähnung der Jury erhielt der französisch-afghanische Journalist Mortaza Behboudi, der kürzlich nach 284 Tagen Haft durch die Taliban aufgrund seiner journalistischen Tätigkeit freigelassen wurde. Mit diesem Preis bekräftigt Frankreich seinen steten Einsatz für die Verteidigung der Pressefreiheit und die ungehinderte Ausübung von Journalismus in der ganzen Welt.
Angesichts der zunehmenden Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit sowie der Verbreitung von Falschmeldungen und verfälschten Informationen gedenkt Frankreich all jenen, die täglich ihr Leben für die Übermittlung von unabhängigen, pluralistischen und zuverlässigen Informationen, die für die Ausübung von Demokratie notwendig sind, riskieren und auch jenen, die bei der Ausübung ihres Berufs ihr Leben verloren haben.
Gemeinsam mit seinen europäischen und internationalen Partnern bei den Vereinten Nationen in New York und Genf, der UNESCO in Paris, der OSZE in Wien und dem Europarat in Straßburg wird Frankreich seinen entschlossenen Einsatz für den Schutz von Journalisten fortsetzen, insbesondere für den Schutz von Journalistinnen, von im Journalismus Tätigen in Konfliktgebieten und von unabhängigen Medienschaffenden in autoritären Staaten. Frankreich engagiert sich für die Verteidigung des Rechts, zu informieren oder informiert zu werden, und der Möglichkeit, online wie offline kritische Standpunkte zu äußern, die für die demokratische Debatte von entscheidender Bedeutung sind.
In diesem Zusammenhang unterstützt Frankreich aktiv die Partnerschaft für Information und Demokratie, die 2019 ins Leben gerufen und bislang von 51 Staaten unterzeichnet wurde, um nationale und internationale Rechtsrahmen zu fördern, welche die Ausübung der Meinungsfreiheit und der freien Meinungsäußerung sowie den Zugang zu zuverlässigen und unabhängigen Informationen fördern und es ermöglichen, die Straflosigkeit für Verbrechen gegen Journalistinnen und Journalisten zu beenden.
