Internationaler Tag gegen die Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten (2. November 2017)

Der Schutz der Presse- und der Meinungsfreiheit, der Schutz der Journalisten und die Bekämpfung der Straflosigkeit derer, die diese grundlegenden Prinzipien verletzen, sind für die Außenpolitik Frankreichs von wesentlicher Bedeutung.

Deshalb hatten wir die Initiative der Resolution 68/163 der Generalversammlung der Vereinten Nationen unterstützt, mit der ein Internationaler Tag gegen die Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten ins Leben gerufen wurde.

Der Pluralismus der Medien, das Recht darauf, zu informieren oder informiert zu werden, insbesondere im Internet, und die Möglichkeit zur Äußerung kritischer Ansichten sind für den demokratischen Diskurs von grundlegender Bedeutung. Die Journalisten und sämtliche Mitarbeiter der Medien tragen zum Schutz dieser Grundrechte bei.

Im Rahmen der Vereinten Nationen setzt sich Frankreich für die Einhaltung dieser Prinzipien ein. Es ruft zur uneingeschränkten Umsetzung der Resolutionen 1738 und 2222 zum Schutz von Journalisten in bewaffneten Konflikten auf, die der Sicherheitsrat jeweils am 23. Dezember 2006 und 27. Mai 2015 verabschiedete.

Desweiteren unterstützen wir die Einrichtung eines Mandats für einen Sondergesandten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für den Schutz der Journalisten. Der französische Präsident hatte im vergangenen September im Rahmen der Generalversammlung der Vereinten Nationen an diese Möglichkeit erinnert. Schließlich begrüßen wir die Bemühungen der UNESCO zur Förderung des Schutzes der Journalisten.