Frieden fördern und Fragilität bekämpfen
Weltweit leben 1,6 Milliarden Personen in Staaten, die aufgrund ihrer wirtschaftlichen, politischen, sicherheitspolitischen, gesellschaftlichen oder ökologischen Lage als fragil gelten. Da diese Fragilität ein Krisen- und Konfliktpotential beherbergt, verstärkt Frankreich seine Maßnahmen durch eine neue Strategie, die im Februar 2018 vom interministeriellen Komittee für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung (CICID) beschlossen wurde. Diese Strategie für Prävention, Widerstandsfähigkeit und langfristigen Frieden („Prévention, Résilience et Paix durable“) umfasst drei Schwerpunktbereiche: die Beseitigung der tiefgreifenden Ursachen für Fragilität, bevor diese zu offenen Konflikten führen kann (Präventionsansatz), die Förderung einer integrativen Regierungsführung und des Gesellschaftsvertrags (Vertragsansatz) und eine bessere Koordinierung der Maßnahmen Frankreichs (Gesamtansatz)
Eine Strategie im Rahmen der Ziele für nachhaltige Entwicklung und der Agenda 2030**
Im Einklang mit dem Ziel 16 für nachhaltige Entwicklung werden mit dieser Strategie drei Ziele verfolgt: Frieden, Gerechtigkeit und wirksame Institutionen.
Ebenfalls wird durch sie die Notwendigkeit bekräftigt, auf globaler Ebene zu handeln, wobei sich die Maßnahmen des „Teams Frankreich“ - bestehend aus sämtlichen Akteuren, die sich in den Bereichen Diplomatie, Sicherheit, Entwicklung, Stabilisierung oder humanitäre Hilfe stark machen - ergänzen müssen. In diesem Sinne müssen gemeinsame Kontextanalysen eine abgestimmte Planung, eine Koordinierung der Aktionen sowie eine Optimierung der Finanzinstrumente ermöglichen.
Die Voraussetzungen für einen Einsatz
Ganz im Sinne eines breiteren Verständnisses von Fragilität und um der durch die fragilen Kontexte bedingten Forderung nach Flexibilität gerecht zu werden, wurde sich gegen eine vorab erstellte Liste von so genannten „fragilen“ Ländern entschieden. Angesichts der weltweit zunehmenden Fragilitätstendenz ist eine hierarchische Gliederung der Einsatzschwerpunkte weiterhin notwendig. Diese baut auf eine vorausschauende, abgestimmte und regelmäßige Analyse der folgenden vier Kriterien auf, die gemeinsam als Leitlinie für die Einsätze Frankreichs in Reaktion auf Fragilität dienen:
• starke Anfälligkeit der betroffenen Staaten für Spannungen und Schocks
• geringe Fähigkeit der Staaten und Gesellschaften diesen standzuhalten
• erwiesene Gefahr eines Überschreitens der Fragilitätsdynamiken
• komparativer Vorteil Frankreichs
Die Mittel und Einsatzbereiche
Bis 2022 werden 500 Mio. Euro für die humanitäre Hilfe und Nahrungsmittelhilfe bereitgestellt. Darüber hinaus werden die Mittel der französischen Entwicklungsagentur (AFD) für Frieden und Widerstandsfähigkeit (Minka), welche zur Verringerung der Anfälligkeiten eingesetzt werden, mit dem Ziel bis 2020 eine Höhe von 200 Mio. Euro zu erreichen, verdoppelt. Ein bedeutender Teil dieser Mittel soll der Allianz für den Sahel und damit der Region südlich der Sahara zugutekommen.
In Übereinstimmung mit den im Rahmen des New Deal for Engagement in Fragile States*** (dt. „New Deal“ für das Engagement in fragilen Staaten) eingegangenen Verpflichtungen wird bei den Einsatzbereichen der Akzent auf die folgenden fünf Ziele gesetzt:
1. politische Legitimität: integrative politische Systeme und Beilegung von Konflikten unterstützen
2. Sicherheit: Sicherheit von Personen herstellen und stärken
3. Gerechtigkeit: Ungerechtigkeiten beseitigen und Zugang zum Recht für Personen erleichtern
4. wirtschaftliche Grundlagen: Arbeitsplätze schaffen und Lebensgrundlagen absichern
5. Einnahmen und Dienstleistungen: Verwaltung der Staatsfinanzen verbessern und Kapazitäten zur Erbringung von verantwortungsbewussten und fairen Dienstleistungen ausbauen
Die Einsatzgrundsätze
Die Strategie für Prävention, Widerstandsfähigkeit und dauerhaften Frieden stützt sich auf sechs Einsatzgrundsätze:
• die Rolle der politischen und diplomatischen Akteure bekräftigen
• und ihr Wiederaufflammen durch Unterstützung von Integration und Widerstandsfähigkeit verhindern
• übereinstimmende, vorausschauende und dynamische Analysen als Grundlage nutzen
• und langfristig ausgerichtet auf die verschiedenen Dimensionen der Fragilität eingehen
• Verfahren unterstützen, die durch lokale Akteure als Garanten für die Eigenverantwortung, Legitimität und Nachhaltigkeit der Aktionen gesteuert werden
• unsere Maßnahmen an einen rechtsbasierten Ansatz anknüpfen
* Das CICD legt die Leitlinien der Politik Frankreichs im Bereich der internationale Zusammenarbeit und Entwicklungshilfe fest.
** 2016 nahmen die UNO und ihre Mitgliedstaaten eine Agenda für nachhaltige Entwicklung mit 17 Zielen sowie ein globales Übereinkommen über Klimawandel an. Für weitere Informationen
*** Der New Deal for Engagement in Fragile States (dt. „New Deal“ für das Engagement in fragilen Staaten) ist eine politische Übereinkunft auf globaler Ebene, die zwischen den Staaten in einer fragilen Situation oder von einem Konflikt betroffenen Staaten, den Entwicklungspartnern und der Zivilgesellschaft zur Verbesserung der Entwicklungspolitik und der Vorgehensweisen getroffen wurde. Er legt neue Arten der Verpflichtung für die Geber und leitende Grundsätze für die so genannten „fragilen“ Staaten fest. Für weitere Informationen