Frieden fördern und Fragilität bekämpfen

Weltweit leben 1,6 Milliarden Personen in Staaten, die aufgrund ihrer wirtschaftlichen, politischen, sicherheitspolitischen, gesellschaftlichen oder ökologischen Lage als fragil gelten. Da aus dieser Fragilität Krisen und Konflikte entstehen, verstärkt Frankreich seinen Einsatz durch eine neue Strategie, die im Februar 2018 vom interministeriellen Komitee für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung (CICID*) beschlossen wurde. Diese Strategie für Prävention, Widerstandsfähigkeit und langfristigen Frieden („Prévention, Résilience et Paix durable“) ist in zwei Schwerpunktbereiche unterteilt: die Förderung einer integrativen Regierungsführung und eine bessere Koordinierung der Maßnahmen Frankreichs.

Eine Strategie im Rahmen der Ziele für nachhaltige Entwicklung und der Agenda 2030**

Im Einklang mit dem Ziel 16 für nachhaltige Entwicklung werden mit dieser Strategie drei Ziele verfolgt: Frieden, Gerechtigkeit und wirksame Institutionen.
Ebenfalls wird durch sie die Notwendigkeit bekräftigt, auf globaler Ebene zu handeln, wobei sich die Maßnahmen des „Teams Frankreich“ - bestehend aus sämtlichen Akteuren, die sich in den Bereichen Diplomatie, Sicherheit, Entwicklung, Stabilisierung oder humanitäre Hilfe stark machen - ergänzen müssen. In diesem Sinne müssen gemeinsame Kontextanalysen eine abgestimmte Planung, eine Koordinierung der Aktionen sowie eine Optimierung der Finanzinstrumente ermöglichen.

Die Mittel und Einsatzbereiche

Bis 2022 werden 500 Mio. Euro für die humanitäre Hilfe und Nahrungsmittelhilfe bereitgestellt. Darüber hinaus werden die Mittel der französische Entwicklungsagentur (AFD) für Frieden und Widerstandsfähigkeit („fonds Paix et Résilience“), welche zur Verringerung der Anfälligkeiten eingesetzt werden, mit dem Ziel bis 2020 eine Höhe von 200 Mio. Euro zu erreichen, verdoppelt. Ein bedeutender Teil dieser Mittel soll der Allianz für den Sahel und damit der Region südlich der Sahara zugutekommen.
In Übereinstimmung mit den im Rahmen des New Deal for Engagement in Fragile States*** (dt. „New Deal“ für das Engagement in fragilen Staaten) eingegangenen Verpflichtungen wird bei den Einsatzbereichen der Akzent auf die folgenden fünf Ziele gesetzt:
1. politische Legitimität: integrative politische Systeme und Beilegung von Konflikten unterstützen;
2. Sicherheit: Sicherheit von Personen herstellen und stärken;
3. Gerechtigkeit: Ungerechtigkeiten beseitigen und Zugang zum Recht für Personen erleichtern;
4. wirtschaftliche Grundlagen: Arbeitsplätze schaffen und Lebensgrundlagen absichern;
5. Einnahmen und Dienstleistungen: Verwaltung der Staatsfinanzen verbessern und Kapazitäten zur Erbringung von verantwortungsbewussten und fairen Dienstleistungen ausbauen.

Die Einsatzgrundsätze

Die Strategie für Prävention, Widerstandsfähigkeit und dauerhaften Frieden stützt sich auf sechs Einsatzgrundsätze:

  • die Rolle der politischen und diplomatischen Akteure bekräftigen;
  • Krisen und ihr Wiederaufflammen durch Unterstützung von Integration und Widerstandsfähigkeit verhindern;
  • übereinstimmende, vorausschauende und dynamische Analysen als Grundlage nutzen;
  • einheitlich und langfristig ausgerichtet auf die verschiedenen Dimensionen der Fragilität eingehen;
  • Verfahren unterstützen, die durch lokale Akteure als Garanten für die Eigenverantwortung, Legitimität und Nachhaltigkeit der Aktionen gesteuert werden;
  • unsere Maßnahmen an einen rechtsbasierten Ansatz anknüpfen.

* Das CICID legt die Leitlinien der Politik Frankreichs im Bereich der internationalen Zusammenarbeit und Entwicklungshilfe fest.
** 2016 nahmen die UNO und ihre Mitgliedstaaten eine Agenda für nachhaltige Entwicklung, die 17 Ziele beinhaltet, sowie ein globales Übereinkommen über Klimawandel an.
[https://www.un.org/sustainabledevelopment/fr/peace-justice/]

*** Der New Deal for Engagement in Fragile States (dt. „New Deal“ für das Engagement in fragilen Staaten) ist eine politische Übereinkunft auf globaler Ebene, die zwischen den Staaten in einer fragilen Situation oder von einem Konflikt betroffenen Staaten, den Entwicklungspartnern und der Zivilgesellschaft zur Verbesserung der Entwicklungspolitik und der Vorgehensweisen getroffen wurde. Er legt neue Arten der Verpflichtung für die Geber und leitende Grundsätze für die so genannten „fragilen“ Staaten fest. [https://www.pbsbdialogue.org/en/new-deal/about-new-deal/]