Europäischen Union - Teilnahme von Jean-Yves Le Drian am Rat „Auswärtige Angelegenheiten“ (Verteidigung) (Brüssel, 13. November 2017)

Der Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, Jean-Yves Le Drian, nimmt am 13. November an der gemeinsamen Tagung der Außenminister und der Verteidigungsminister der Europäischen Union in Brüssel teil.

Bei den Gesprächen sollen folgende Themen behandelt werden:

- Sicherheit und Verteidigung: Die Gespräche zielen auf ein Stärkung der europäischen Solidarität und Zusammenarbeit in den Bereichen der Verteidigung und der strategischen Autonomie der Europäischen Union. Am Rande des Rats wird Frankreich gemeinsam mit mehreren freiwilligen Mitgliedstaaten seine beabsichtigte Teilnahme an einer „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ in diesem Bereich bekanntmachen. Diese im Vertrag über die Europäischen Union vorgesehene Form der Zusammenarbeit wurde auf der Grundlage der Vorschläge von Frankreich, Deutschland, Italien und Spanien ins Leben gerufen und sollte in den kommenden Wochen eingeleitet werden. In einer gemeinsamen Diskussion der Außen- und der Verteidigungsminister soll zudem auf die Entwicklung ehrgeiziger Finanzierungsinstrumente, darunter der europäische Verteidigungsfonds, eingegangen werden. Auch die Instrumente für die nichtmilitarische Krisenbewältigung werden angesprochen:

- EU-Afrika-Gipfel: Die Minister werden das Gipfeltreffen vorbereiten, das am 29. und 30. November in Abidjan zum Thema „Investitionen in die Jugend für eine nachhaltige Zukunft“ (Bildung, Beschäftigung und Investitionen, Mobilität, Frieden und Sicherheit) stattfindet. Vor allem soll über die Rolle der Europäischen Union in der Sahelzone, insbesondere bei der Unterstützung der G5-Sahel-Truppe, diskutiert werden.

- Strategische Kommunikation: Die Minister werden sich mit der an Partnerländer gerichtete strategischen Kommunikation befassen, um bei der Öffentlichkeit, den Medien und den Behörden für die Tätigkeiten der Europäischen Union zu werben.

- Venezuela: Die Schlussfolgerungen sowie ein Beschluss zur Verhängung restriktiver Maßnahmen werden angenommen.