Europäische Union - Videokonferenz zwischen Amélie de Montchalin und dem dänischen, schwedischen und finnischen Minister für europäische Angelegenheiten (21. April 2020)

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Amélie de Montchalin, Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten beim Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, wird heute per Videokonferenz ein Gespräch mit dem dänischen Außenminister Jeppe Kofod, dem schwedischen Europaminister Hans Dahlgren und der finnischen Europaministerin Tytti Tuppurainen führen. Dieses Treffen im Format „Nordische Länder + Frankreich“ wird anknüpfend an die Zusammenkunft in derselben Konfiguration am 31. Januar 2020 in Kopenhagen stattfinden und der europäischen Antwort auf die Corona-Krise gewidmet sein.

In den Gesprächen wird es um die europäische Krisenreaktion gehen, um insbesondere die Strategien zur schrittweisen Aufhebung der Eindämmungsmaßnahmen zu koordinieren und die wirtschaftliche Erholung vorzubereiten. Diesbezüglich werden die vier Ministerinnen und Minister über die Ausarbeitung eines europäischen Konjunkturprogramms diskutieren, wobei Frankreich sich ein ehrgeiziges und solidarisches Programm wünscht, das die Wirtschaft schützt und Arbeitsplätze sichert. Sie werden sich dazu äußern, dass es notwendig ist, die Übereinstimmung dieses Konjunkturprogramms mit den europäischen Prioritäten, insbesondere dem Kampf gegen den Klimawandel und dem digitalen Wandel, sicherzustellen.

Die Ministerinnen und Minister werden außerdem die aus dieser Krise zu ziehenden Lehren im Hinblick auf eine europäische Neubegründung erörtern, die ein souveräneres, solidarischeres und reaktionsschnelleres Europa mit strategischer Autonomie in den wesentlichen Sektoren ermöglichen soll. Die Konferenz zur Zukunft Europas wird eine wichtige Rolle dabei spielen, die Bürgerinnen und Bürger in diese Überlegungen einzubeziehen.

Weitere Tagesordnungspunkte sind die Achtung der Rechtsstaatlichkeit und der Grundfreiheiten innerhalb der EU in Zeiten einer Gesundheitskrise und die künftige Beziehung zwischen der Union und dem Vereinigten Königreich.

Bei all diesen Themen steht es im Vordergrund, mit Blick auf die Videokonferenz der Europaminister der EU-27 am 22. April und die der Staats- und Regierungschefs am 23. April die Übereinstimmungen zu verstärken und die Standpunkte anzunähern.