Europäische Union - Telefongespräch zwischen Amélie de Montchalin und dem lettischen Außenminister Edgars Rinkēvičs (30. April 2020)

Amélie de Montchalin, Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten beim Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, hat heute in Anknüpfung an die Videokonferenz der EU-Außenminister am 22. April und der Staats- und Regierungschefs am 23. April mit dem lettischen Außenminister Edgars Rinkēvičs ein Telefongespräch geführt.

In diesem Gespräch ging es um die europäische Reaktion auf die aktuelle Gesundheitskrise, um insbesondere die Strategien zur schrittweisen Aufhebung der Eindämmungsmaßnahmen weiterhin zu koordinieren und die wirtschaftliche Erholung vorzubereiten. Beide sind davon überzeugt, dass ein ehrgeiziges und solidarisches europäisches Konjunkturprogramm notwendig ist, das die europäischen Prioritäten, insbesondere den Kampf gegen den Klimawandel, den digitalen Wandel und die soziale und wirtschaftliche Konvergenz nicht außer Acht lässt.

Sie äußerten ebenfalls den Wunsch, die Lehren aus dieser Krise zu ziehen, um auf ein solidarischeres und souveräneres Europas hinzuarbeiten. Der baldige Start der Konferenz zur Zukunft Europas bietet diesbezüglich die Gelegenheit, die Bürgerinnen und Bürger an diesen Überlegungen aktiv mitwirken zu lassen.

In ihrem Gespräch konnte ebenfalls darauf hingewiesen werden, wie wichtig die Achtung der Rechtsstaatlichkeit und der Grundfreiheiten innerhalb der Europäischen Union in Zeiten einer Gesundheitskrise ist. Frankreich und Lettland bekräftigten ihre Unterstützung der Europäischen Kommission und der Mechanismen zur Überwachung der von ihr ergriffenen Maßnahmen.