Europäische Union - Teilnahme von Jean-Yves Le Drian an der informellen Tagung der Außenminister und dem Rat „Auswärtige Angelegenheiten“ (Zagreb, 5./6. März 2020)

Der Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten Jean-Yves Le Drian wird am 5. März an der informellen Tagung der Außenminister der Europäischen Union und am Folgetag an der außerordentlichen Sitzung des Rates „Auswärtige Angelegenheiten“ teilnehmen.

Bei der informellen Tagung am 5. März werden die Minister einerseits über die Beziehung zwischen der Europäischen Union und Russland und andererseits über die Beziehung zwischen der Europäischen Union und der Türkei sprechen. Was Russland betrifft, sollten die Gespräche eingehende Überlegungen über die Beziehung einleiten, wobei die 2016 festgelegten fünf Grundsätze für die Beziehungen zwischen der EU und Russland berücksichtigt werden müssen. In Bezug auf die Gespräche über die Türkei wird der Minister hervorheben, dass ein entschlossener und anspruchsvoller Dialog über die verschiedenen Aspekte der Beziehung zwischen der EU und der Türkei, mitunter bezüglich der Krisen in Libyen und Syrien, notwendig ist.

Am 6. März wird eine außerordentliche Sitzung des Rates „Auswärtige Angelegenheiten“ stattfinden, bei der die durch die Offensive des syrischen Regimes und seiner insbesondere russischen Unterstützer provozierte Krise in der Provinz Idlib erörtert werden soll. Jean-Yves Le Drian wird erneut auf die schwerwiegenden politischen, humanitären, migrationsbezogenen und sicherheitspolitischen Konsequenzen dieser Krise eingehen. Er wird darauf hinweisen, wie wichtig die europäische Einheit ist, um auf eine Deeskalation in Syrien hinzuwirken und durch eine stärkere europäische humanitäre Hilfe auf das Leiden der Zivilbevölkerungen zu reagieren. Der Minister wird fordern, eine Instrumentalisierung der Migrationsfrage durch die Türkei abzulehnen und gleichzeitig auf die Bedürfnisse der Flüchtlinge in der Region einzugehen.

Angesichts der Bedenken bezüglich des Coronavirus in den EU-Ländern werden die Minister ebenfalls über dieses Thema beraten, um in Erinnerung zu rufen, dass es auf europäischer Ebene einer stärkeren Koordinierung bedarf, und zwar was den Informationsaustausch, Gesundheitsmaßnahmen, die Beziehung zu Drittländern und die öffentliche Berichterstattung angeht. Diese Themen werden ebenfalls beim Sondertreffen der EU-Gesundheitsminister am 6. März in Brüssel auf der Tagesordnung stehen.