Chemiewaffenangriff in Syrien: Erklärung des Ministers für auswärtige Angelegenheiten und internationale Entwicklung Jean-Marc Ayrault (4. April 2017)

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Die Provinz Idlib war heute Morgen Ziel eines erneuten besonders schlimmen Chemiewaffenangriffs. Den ersten Informationen zufolge gab es zahlreiche Opfer, darunter auch Kinder.

Ich verurteile mit Nachdruck diese schändliche Tat.

Der Einsatz chemischer Waffen stellt einen unannehmbaren Verstoß gegen die Chemiewaffenkonvention (CWK) dar und zeugt ein weiteres Mal von der Grausamkeit, unter der das syrische Volk seit so vielen Jahren leidet.

Seit Beginn des Konfliktes setzte sich Frankreich unermüdlich dafür ein, dass der Einsatz chemischer Waffen in Syrien vollständig von der internationalen Staatengemeinschaft aufgeklärt wird, die Verantwortlichkeiten festgestellt sowie die sich aufdrängenden Konsequenzen gezogen werden, um dem ein Ende zu setzen. Frankreich unterstützte fortlaufend den Gemeinsamen Untersuchungsmechanismus zum Einsatz chemischer Waffen der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sowie der Vereinten Nationen. Es ergriff noch vor kurzem eine Initiative für eine Resolution zur Bestrafung der Verantwortlichen dieser Angriffe, gegen die jedoch ein Veto eingelegt wurde.

Angesichts von Taten einer solchen Schwere, welche die internationale Sicherheit gefährden, rufe ich dazu auf, dass ein jeder seine Verantwortung übernimmt.

In diesem Sinn habe ich die Einberufung einer Dringlichkeitssitzung des VN-Sicherheitsrates beantragt.