Birma - Erklärung des Vorsitzes des UN-Sicherheitsrats zur Lage der Rohingyas (New York, 6. November 2017)

Frankreich begrüßt die Annahme seitens des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen am 6. November 2011 der Erklärung des Vorsitzes zur Lage der Rohingyas in Birma.

Sie ist die erste angenommene Erklärung zu Birma seit 2008.
In seiner Rede bei der Eröffnung der 72. Generalversammlung der Vereinten Nationen im September äußerte der französische Staatspräsident, dass Frankreich hinsichtlich der Verfolgungen der Rohingya-Bevölkerung im UN-Sicherheitsrat eine führende Rolle übernehmen werde. Die Erklärung, die nach der mit dem Vereinigten Königreich organisierten Klausurtagung mit Kofi Annan während des französischen Vorsitzes des Sicherheitsrats im Oktober, einstimmig und auf Initiative Frankreichs angenommen wurde, ist eine klare und einstimmige Botschaft der internationalen Gemeinschaft.

Diese Erklärung verurteilt die Anschläge und Gewalttaten im Rakhine-Staat und ruft die birmanische Regierung dazu auf, der humanitären Hilfe Zugang zu gewähren sowie die freiwillige, sichere und würdevolle Rückkehr der Flüchtlinge sicherzustellen. Sie fordert ebenfalls die strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen für die Menschenrechtsverletzungen und begrüßt den Einsatz der birmanischen Regierung für die Umsetzung der Vorschläge der beratenden Kommission zu Rakhine unter Leitung von Kofi Annan. Ferner ruft der Sicherheitsrat die birmanische Regierung dazu auf, die tiefer liegenden Ursachen der Krise im Rakhine-Staat zu berücksichtigen, die Wahrung der Menschenrechte sicherzustellen und allen Personen den gleichen, kompletten Zugang zur Staatsbürgerschaft zu gewährleisten.

Die Erklärung sieht vor, dass der Generalsekretär der Vereinten Nationen dem Sicherheitsrat über die Entwicklung der Situation innerhalb von 30 Tagen Bericht erstattet und ihn dazu ermutigt, die Ernennung eines Sonderberaters zu Birma in Betracht zu ziehen.

Es handelt sich hierbei um einen weiteren Schritt in der positiven Dynamik der internationalen Gemeinschaft, einen Beitrag zur Bewältigung dieser Krise leisten zu wollen.