Bekämpfung des Terrorismus – Treffen der Außenminister der internationalen Koalition gegen Daesch (Washington, 21. -22. März 2017)

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Der Minister für auswärtige Angelegenheiten und internationale Entwicklung, Herr Jean-Marc Ayrault, nimmt am 21. und 22. März in Washington an einem Treffen der Außenminister der internationalen Koalition gegen Daesch teil.

Die Minister werden über den neuesten Stand der Verdrängung Daeschs in Syrien und dem Irak sprechen, insbesondere über die Lage in Mossul, wo die irakischen Sicherheitskräfte mit Unterstützung der Koalition die Offensive zur Befreiung der Stadt führen. Außenminister Ayrault wird den Mut der irakischen Kräfte und der Mitglieder der verschiedenen sie unterstützenden Streitkräfte der Koalition loben. Er wird die Wirksamkeit der Koalition sowie die Notwendigkeit fortgesetzter gemeinsamer Bemühungen in militärischer und humanitärer Hinsicht sowie bei der Bekämpfung der Daesch-Propaganda unterstreichen. Außerdem wird er daran erinnern, dass die Befreiung von Rakka die Priorität in Syrien ist.

Um die Barbarei von Daesch zu beenden, muss auch ein politischer Kampf gewonnen werden. In dieser Hinsicht werden die Außenminister über mögliche integrative politische Lösungen zur erfolgreichen Bekämpfung des Terrorismus sprechen. Herr Ayrault wird erneut betonen, dass Frankreich die Mediation unter Federführung der Vereinten Nationen in Syrien unterstützt, die einen politischen Übergang auf der Basis des Genfer Kommuniqués und der Resolution 2254 erreichen soll. Er wird auch daran erinnern, dass Frankreich Wert darauf legt, dass die irakischen Behörden ihre Bemühungen zugunsten einer nationalen Versöhnung weiterführen.

Am Rand des Koalitionstreffens wird Außenminister Ayrault mit seinen Amtskollegen aus den Emiraten, Jordanien, Katar, Saudi-Arabien und der Türkei das Thema Syrien besprechen. Dieses Treffen dient dazu, die uneingeschränkte Unterstützung der Teilnehmer für Herrn Staffan de Mistura, den Sondergesandten der Vereinten Nationen für Syrien, zu betonen. Am Vortag der Wiederaufnahme der Verhandlungen in Genf am 23. März werden die Teilnehmer die Lage vor Ort und die Bilanz des Treffens von Astana am 14. und 15. März besprechen, im Kontext sich vermehrender Angriffe durch das Regime.

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