Annahme der Resolution 2391 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zur Sahel-Zone (New York, 8. Dezember 2017)

Wiederholung der Erklärung von Jean-Yves Le Drian, Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten

Ich begrüße die einstimmige Annahme der Resolution 2391 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen bezüglich der Unterstützung der gemeinsamen Truppe G5 Sahel.

Mit dieser Resolution lässt der Sicherheitsrat, unter dem Einfluss und als Fortführung seiner Annahme der Resolution 2359 im vergangenen Juni, den Staaten der G5 Sahel, die entschieden haben, ihre Bemühungen im Kampf gegen den Terrorismus und das organisierte Verbrechen zu vereinen, erneut eine klare und starke politische Unterstützung zukommen. Der Sicherheitsrat erkennt an, dass wesentliche Fortschritte in nur wenigen Monaten erreicht wurden und ruft alle Akteure dazu auf, ihrer Verantwortungen gerecht zu werden, damit die Truppe so früh wie möglich ihre volle Einsatzkapazität erreicht.

Die Resolution 2391 ermöglicht ebenfalls die Umsetzung einer logistischen sowie operativen Unterstützung der MINUSMA, zugunsten der Einheiten der gemeinsamen Truppe, die in ihrem Aktionsfeld im Einsatz sind. Anhand dieser Resolution wird in Erinnerung gerufen, dass die gemeinsame Truppe ohne gleichzeitige Bemühungen vor Ort für die Entwicklung und ohne die Einhaltung grundlegender Forderungen im Bereich der Wahrung der Menschenrechte nicht erfolgreich sein kann.

Die Vereinten Nationen beteiligen sich somit an den internationalen Bemühungen zugunsten einer Machtsteigerung der Truppe der G5 Sahel und werden ihr helfen, vor Ort eine vollkommen effiziente Arbeit zu leisten.
Frankreich wird sich gemeinsam mit seinen Partnern und der Europäische Union weiter voll und ganz für die Unterstützung der Einsatzbereitschaft der gemeinsamen Truppe der G5 Sahel einsetzen. Frankreich unterstützte die gemeinsame Truppe beständig von ihrer Gründung an mit operativer Hilfe und Ausrüstung. Die Europäische Union mobilisierte ihrerseits 50 Mio. Euro zugunsten der gemeinsamen Truppe. Weitere Entsendestaaten, wie die Vereinigten Staaten, Saudi-Arabien, Dänemark oder Luxemburg kündigten kürzlich ihre Unterstützung an.

Ich möchte ferner in Erinnerung rufen, dass es ohne eine vollständige und effektive Umsetzung des Abkommens für Frieden und Aussöhnung in Mali keine dauerhafte Stabilisierung in der Sahel-Zone wird geben können. Wir rufen sämtliche malische Parteien dazu auf, ihre Bemühungen dahin gehend zu verstärken.