Syrien: So unterstützt Frankreich die syrische Bevölkerung in Syrien und den Aufnahmestaaten
Während der Syrien-Konflikt in sein elftes Jahr geht ist die humanitäre Situation vor Ort verheerend.
Nach Angaben der Vereinten Nationen werden 13,4 Millionen Menschen 2021 auf humanitäre Hilfe angewiesen sein. 6,5 Millionen davon sind Binnenvertriebene. Diese Situation wird durch den fortwährenden Konflikt weiter verschärft. Die letzte Offensive des syrischen Regimes im Nordwesten des Landes, die von seinen Verbündeten unterstützt wurde, trieb zwischen Dezember 2019 und März 2020 nahezu eine Million Menschen in die Flucht und forderte mehrere Hundert Opfer innerhalb der Zivilbevölkerung. Diese Offensive war von schweren Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht – insbesondere gezielte Luftangriffe auf Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen – geprägt.
Die Lage hat sich zudem durch den mangelnden humanitären Zugang stark verschlechtert. Die Verlängerung im Juli 2021 des Mechanismus zur grenzüberschreitenden Bereitstellung von humanitärer Hilfe durch den VN-Sicherheitsrat hat für Frankreich Priorität, da es sich dabei um die einzige Möglichkeit handelt, die in Regionen außerhalb der Kontrolle des Regimes lebenden Syrerinnen und Syrer zu erreichen.
Um auf die Notsituation einzugehen, in der sich die syrische Bevölkerung befindet, wird sich Frankreich auch zukünftig in Syrien und den Aufnahmestaaten engagieren.
Am 30. Juni 2020 sagte Frankreich bei der IV. Brüsseler Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region für den Zeitraum 2020-2022 Mittel in Höhe von 845 Mio. Euro zur Bewältigung der Krise in Syrien zu.
Unterstützung für die in Syrien verbliebene Bevölkerung
Angesichts der großen Not der syrischen Bevölkerung setzt Frankreich sein Engagement und seine humanitäre Hilfe fort. 2021 beschloss der Staatspräsident das vierte Jahr in Folge die Bereitstellung einer außerordentlichen humanitären Hilfe für Syrien in Höhe von 50 Mio. Euro. Solange kein politischer Prozess gemäß der Resolution 2254 auf guten Weg gebracht ist, werden sich Frankreich und seine internationalen Partner nicht an der Finanzierung von Wiederaufbaumaßnahmen in Syrien beteiligen.
Zwischen 2018 und 2021 wird Frankreich humanitäre Sofort- und Stabilisierungshilfe in Höhe von 200 Mio. Euro für Syrien bereitgestellt haben. Das entspricht dem größten französischen Budget für humanitäre Hilfe weltweit.
Diese Unterstützung konzentriert sich auf die akuten humanitären Bedürfnisse in erster Linie im Nordwesten und Nordosten des Landes: Unterbringung, Wasser, Hygiene und Sanitärversorgung, Gesundheit, Bildung, Ernährungssicherheit, Schutz und Güter des täglichen Bedarfs. Frankreich führt seinen Einsatz unter vollster Achtung der humanitären Grundsätze Neutralität, Unparteilichkeit und Unabhängigkeit durch.
- Im Nordwesten Syriens wurden allein 2018 und 2019 nahezu 50 Projekte finanziert, um auf die exponentiellen humanitären Bedürfnisse der Bevölkerung einzugehen. Diese von zahlreichen Tragödien geprägte Region erlebte aufeinanderfolgende Fluchtwellen und wird seit Dezember 2019 von der größten humanitären Krise seit Beginn des Konflikts heimgesucht.
2020 wurden Mittel in Höhe von insgesamt 25 Mio. Euro für diese Region aufgewendet, darunter 4 Mio. Euro für die direkte Reaktion auf die Covid-19-Pandemie.
2020 war Frankreich der viertgrößte Geber des grenzüberschreitenden humanitären Fonds für Syrien (durch den sektorübergreifende Nothilfeprojekte im Nordwesten des Landes finanziert werden). - Im Nordosten konzentriert sich die französische Hilfe auf die nachhaltige Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerungsgruppen mittels Programmen in den Bereichen Gesundheit und Hygiene, Versorgung mit Wasser, Nahrungsmitteln und lebensnotwendigen Gütern sowie zügiger Wiederaufbau. Die Stabilisierung der Gebiete, die durch die internationale Koalition aus der Gewalt von Daesch befreit wurden, stellt einen Schwerpunkt des französischen Einsatzes in Syrien dar.
Lesen Sie unseren Artikel über Frankreichs Einsatz für die von Daesch befreiten Gebiete (auf Französisch)
- Auf dem gesamten syrischen Staatsgebiet schenkt Frankreich der Rolle der Frauen und der unabhängigen Medien sowie dem zwischengemeinschaftlichen Dialog und dem Kampf gegen Straflosigkeit eine besondere Aufmerksamkeit und unterstützt so die unabhängige Zivilgesellschaft vor Ort.
Hilfe für die Länder der Region
Aktuell finden 5,6 Millionen Syrerinnen und Syrer Schutz in den Nachbarländern.
Der anhaltende Konflikt und die repressive Politik des Regimes in den von ihm kontrollierten Regionen behindern die freiwillige, informierte, sichere und würdevolle Rückkehr der Geflüchteten, so wie sie vom Völkerrecht vorgeschrieben ist.
Der immense Großteil der syrischen Bevölkerung ist in die Nachbarländer (Libanon, Türkei, Jordanien) geflüchtet.
Durch die Unterstützung der NGO vor Ort in der Region und seine Beiträge zu den humanitären Agenturen der UNO, insbesondere dem Hohen Flüchtlingskommissariat und dem Internationales Komitee vom Roten Kreuz (IKRK), engagiert sich Frankreich an der Seite der Geflüchteten und der Aufnahmegemeinschaften, die oft selbst bereits vor dem Konflikt geschwächt waren.
Zu diesem Zweck stellte Frankreich 2020 über die „Minka – Paix et résilience“-Initiative (dt.: Frieden und Resilienz) der französischen Entwicklungsagentur (AFD) Mittel in Höhe von über 90 Mio. Euro für die Förderung von Projekten in den Nachbarländern Syriens, die Geflüchtete aufnehmen, insbesondere Libanon und Jordanien, zur Verfügung. Außerdem vergibt Frankreich Kredite, um die Wirtschaft Jordaniens mit Blick auf die Aufnahme von Geflüchteten zu unterstützen.
Darüber hinaus steuerte Frankreich 2019 über 150 Mio. Euro zur EU-Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei bei, die infolge der EU-Türkei-Erklärung von 2016 eingerichtet wurde.
Schließlich hat Frankreich seit 2016 mit Unterstützung der Mittlerorganisation Campus France über 7 Mio. Euro für Stipendienprogramme der französischen Regierung zur Verfügung gestellt, durch die mehr als 250 jungen in die Nachbarländer geflüchteten Syrerinnen und Syrern ein Studium in Frankreich finanziert werden konnte.
Letzte Änderung: März 2021