Israel/Palästinensische Gebiete Internationale Stabilisierungsmission (12. August 2025)

Die jüngste Ankündigung der israelischen Regierung hinsichtlich einer militärischen Besetzung des nördlichen Gazastreifens wäre, sollte sie umgesetzt werden, ein Desaster und eine Flucht nach vorne, bei der die israelischen Geiseln und die Zivilbevölkerung des Gazastreifens erneut die ersten Leidtragenden wären.

Um dies zu verhindern, sprachen sich die Unterzeichnerstaaten des Appells von New York bei der Konferenz der Vereinten Nationen Ende Juli für den Einsatz einer vorübergehenden internationalen Stabilisierungsmission aus, die die Sicherheit von Israelis und Palästinensern gewährleisten und zur Umsetzung der Zweistaatenlösung beitragen soll.

Auf Initiative des französischen Staatspräsidenten arbeitet Frankreich gemeinsam mit seinen Partnern und den Vereinten Nationen daran, dass diese Mission zustande kommt und die Lage in Gaza verändert. Frankreich schlägt vor, dass diese Mission die Form einer internationalen Koalition unter dem Mandat des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen annimmt und von regionalen Partnern geleitet wird. Das ist ein glaubhafter Weg, um den andauernden Krieg zu beenden und einen dauerhaften Frieden in der Region zu schaffen.

Die Zukunft des Gazastreifens muss im Rahmen eines zukünftigen palästinensischen Staates unter Führung der Palästinensischen Behörde gestaltet werden. Frankreich engagiert sich für die Umsetzung der Zweistaatenlösung, die die einzige Möglichkeit ist, um Frieden und Sicherheit für Israelis und Palästinenser dauerhaft zu gewährleisten. Dieser Krieg muss jetzt durch einen permanenten Waffenstillstand beendet werden.