Unterstützung der Ukraine bei ihrem Wiederaufbau

Die französische Strategie wird über mehrere Zeiträume und auf verschiedenen Ebenen (multilateral, europäisch, bilateral und lokal) umgesetzt. Neben der Bereitstellung von Finanzierungsinstrumenten und technischer Hilfe unterstützt der Staat französische Unternehmen, Gebietskörperschaften und die Zivilgesellschaft, um deren Beteiligung am Wiederaufbau der Ukraine zu erleichtern.

Der französische Staatspräsident hat im März 2023 einen Sondergesandten für die Hilfe und den Wiederaufbau der Ukraine, Pierre Heilbronn, ernannt, der die französische Strategie zur zivilen Unterstützung der Ukraine festlegen und umsetzen und die französischen Unternehmen mobilisieren soll. Der Sondergesandte vertritt Frankreich auch im Lenkungsausschuss der Geberplattform für die Ukraine, die von der G7 am 12. Dezember 2022 eingerichtet wurde.

Finanzierungen für vorrangige Sektoren

Neben den bestehenden Instrumenten wie zinsverbilligten Darlehen, dem Studien- und Unterstützungsfonds für den Privatsektor (FASEP) oder Exportversicherungen (einschließlich der Kriegsrisikoversicherung, die eine Deckung von bis zu 95 Prozent der Investitionen ermöglicht) unterstützt Frankreich die Sektoren, die für die mittel- und langfristige Widerstandsfähigkeit der Ukraine von entscheidender Bedeutung sind. Zu diesem Zweck wurden mehrere spezifische Maßnahmen ergriffen, darunter:

• die Einrichtung eines zivilen Hilfsfonds zur Förderung von Projekten zur Unterstützung kritischer Infrastruktur, ausgestattet mit 200 Millionen Euro in Form von Spenden, davon fast 60 Millionen Euro für den Energiesektor. Ziel ist die Finanzierung von Lösungen zur Unterstützung der vorrangigen Infrastruktur des Landes in Bereichen wie Energie, Verkehr, Wasser, Gesundheit oder Minenräumung;
• die Einrichtung eines Mandats der französische Entwicklungsagentur (AFD) in der Ukraine, die anlässlich des Besuchs am 7. Juni 2024 von Präsident Selenskyj in Paris angekündigt wurde, um in Form von Darlehen und Spenden an Gebietskörperschaften Projekte zu finanzieren, die die Modernisierung und die Integration des Landes in die Europäische Union fördern. Die AFD wird dafür bis 2027 Darlehen in Höhe von 400 Millionen Euro und Spenden in Höhe von 50 Millionen Euro bereitstellen, ohne dass dies Auswirkungen auf die ukrainischen Staatsschulden hat;
• ein Beitrag von fast 6 Millionen Euro zum Energieunterstützungsfonds für die Ukraine (UESF), der vom Sekretariat der Energiegemeinschaft verwaltet wird, um die Widerstandsfähigkeit der ukrainischen Energieinfrastruktur zu unterstützen;
• zwei zinsverbilligte Darlehen in Höhe von 46 Millionen Euro, die dem ukrainischen Gesundheitsministerium gewährt wurden, um ihr Gesundheitssystem durch den Bau neuer Krankenhäuser zu stärken und den Kampf gegen Brustkrebs zu unterstützen sowie weitere Darlehensprojekte, die derzeit geprüft werden;
• die Finanzierung des neuen Superhumans-Zentrums in Odessa durch Expertise France (AFD-Gruppe), um die ukrainischen Kapazitäten im Bereich der physischen und psychischen Rehabilitation zu erhöhen.

Einige Entwicklungen verdeutlichen die Beteiligung französischer Unternehmen am Wachstum und am Wiederaufbau der Schwerpunktsektoren:

• die Investition von NJJ in den ukrainischen Telekomsektor, die die größte ausländische Investition in der Ukraine in den letzten zehn Jahren darstellt;
• die Bereitstellung von 20 000 Tonnen Schienen durch das Unternehmen Saarstahl Rail in Hayange (Moselle) an die ukrainische Eisenbahngesellschaft Ukrzaliznytsia zur Reparatur von über 150 Kilometern Gleise, die durch ein zinsverbilligtes Darlehen an die ukrainische Regierung in Höhe von 37,6 Millionen Euro ermöglicht wurde;
• die Unterzeichnung einer Vereinbarung zwischen Alstom und der ukrainischen Eisenbahngesellschaft Ukrzaliznytsia über die Lieferung von Lokomotiven, die auf die Bedürfnisse der Ukrainer zugeschnitten sind;
• die Unterzeichnung einer Vereinbarung zwischen den Unternehmen EDF und Energoatom sowie Schneider Electric und DTEK zur Modernisierung der ukrainischen Energieinfrastruktur.

Ausbau des Angebots an technischer Hilfe

Im Hinblick auf den Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union unterstützt Frankreich die Konvergenz des Landes mit europäischen Normen und Standards, insbesondere durch:

• die Entsendung von etwa 20 hochrangigen technischen Experten in ukrainische Ministerien;
• • die Aufstockung des Personals von Expertise France in der Ukraine und die Einrichtung von Programmen wie der mAIDan-Fazilität für technische Hilfe (14,5 Mio. €), mit denen die französische technische Zusammenarbeit zur Vorbereitung des Wiederaufbaus und des EU-Beitrittsprozesses mobilisiert werden soll. Expertise France ist in der Ukraine in mehreren Sektoren tätig, darunter Gesundheit, Infrastrukturrehabilitation, Regierungsführung und Justiz;
• die Erhöhung der Anzahl der Kooperationen zwischen Krankenhäusern.

Stand: November 2024