Telefongespräch zwischen Amélie de Montchalin und ihrer österreichischen Amtskollegin (25. Mai 2020)

Amélie de Montchalin, Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten beim Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, hat gestern ein Telefongespräch mit der österreichischen Bundesministerin für EU und Verfassung Karoline Edtstadler geführt.

Amélie de Montchalin und Karoline Edtstadler erörterten die Strategien zur wirtschaftlichen Erholung in Reaktion auf die Covid-19-Pandemie und insbesondere das erwartete Konjunkturprogramm der Europäischen Kommission und den von Deutschland und Frankreich diesbezüglich vorgelegten Vorschlag. Die Staatssekretärin erinnerte an den deutsch-französischen Vorschlag eines ehrgeizigen, zeitlich begrenzten und solidarischen Erholungsfonds, der europäische Haushaltsausgaben in Höhe von 500 Mrd. Euro zur Unterstützung der am stärksten von der Krise betroffenen Regionen und Sektoren ermöglichen soll. Das Gespräch bat außerdem die Gelegenheit, über die schrittweisen Lockerungen der Restriktionen sowie die Aussichten auf eine koordinierte Rückkehr zu einem Schengen-Raum ohne Binnengrenzen zu sprechen, wodurch zur Wiederbelebung des europäischen Binnenmarkts beigetragen werden würde.

Die Staatssekretärin und ihre österreichische Amtskollegin berieten ebenfalls über die Entwicklung der Verhandlungen bezüglich der künftigen Beziehung zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich. Abschließend ging es in ihrem Gespräch um die Erwartungen, die unsere beiden Länder in die Konferenz zur Zukunft Europas setzen, um unter enger Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger strategische Überlegungen über das europäische Projekt anzustellen. Unsere beiden Länder wünschen sich einen baldigen Start dieser Konferenz.