Tag der deutsch-französischen Freundschaft (22. Januar 2021)
Am heutigen 22. Januar 2021 ist es genau ein Jahr her, seit der Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration in Kraft getreten ist. Der Vertrag wurde am 22. Januar 2019 vom französischen Staatspräsidenten und der deutschen Bundeskanzlerin in Aachen unterzeichnet, und damit auf den Tag genau 56 Jahre nachdem General de Gaulle und Bundeskanzler Adenauer den Elysée-Vertrag unterzeichnet hatten, der als Symbol der historischen Aussöhnung zwischen Frankreich und Deutschland gilt.
In einem Kontext, der durch die globale Gesundheitskrise geprägt ist, die Europa seit Frühjahr 2020 hart trifft, haben Frankreich und Deutschland weiter an der Umsetzung des Vertrags von Aachen gearbeitet, mit dem Ziel, die bilaterale und europäische Konvergenz zugunsten der Bürgerinnen und Bürger unserer beiden Länder zu erhöhen. Die deutsch-französische Initiative zur wirtschaftlichen Erholung Europas nach der Coronakrise, die am 18. Mai 2020 gemeinsam vom französischen Staatspräsidenten und der Bundeskanzlerin vorgeschlagen wurde, setzte einen weiteren Meilenstein im Kampf gegen die Pandemie und in der deutsch-französischen Zusammenarbeit für Europa. Sie zeigte bereits während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 erste positive Auswirkungen.
Der Vertrag von Aachen vertieft die deutsch-französische Zusammenarbeit im Dienste unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger und der europäischen Konvergenz und umfasst 15 prioritäre Vorhaben, darunter die Einrichtung:
- eines gemeinsamen Bürgerfonds zur finanziellen Unterstützung von Städtepartnerschaften und Bürgerinitiativen, um die Zivilgesellschaften der beiden Länder einander näher zu bringen;
- eines Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit zur Unterbreitung von Lösungsvorschlägen für die Probleme in den Grenzregionen;
- eines deutsch-französischen Zukunftswerks zur Förderung des Dialogs zwischen den Akteuren unserer beiden Länder über die Transformationsprozesse in unseren Gesellschaften;
- deutsch-französischer Kulturinstitute.
Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung
Parallel zu der Unterzeichnung der Vertrags von Aachen wurde im März 2019 eine deutsch-französische parlamentarische Versammlung ins Leben gerufen. Diese setzt sich aus 50 französischen Abgeordneten oder 50 Mitgliedern des Bundestags zusammen. Sie tagt mindestens zwei Mal pro Jahr jeweils abwechselnd in Frankreich und Deutschland. Seit 2020 hielt sie aufgrund der Gesundheitskrise vier außerplanmäßige Videokonferenzen ab: am 28. Mai unter Anwesenheit der beiden Innenminister, am 26. Juni unter Anwesenheit der beiden Finanzminister, am 21./22. September unter Anwesenheit der EZB-Präsidentin und anschließend der beiden Gesundheitsminister und ein erneutes Mal am 22. Januar 2021 unter Anwesenheit des deutschen Verkehrsministers.