Staatspräsident Emmanuel Macron im Gespräch mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Präsidenten der Russischen Föderation Wladimir Putin (Elysee-Palast, 30. März 2021)

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Der Präsident der Französischen Republik hat heute mit der deutschen Bundeskanzlerin eine gemeinsame Videokonferenz mit dem Präsidenten der Russischen Föderation abgehalten.

Staatspräsident Macron und die Bundeskanzlerin Merkel erörterten mit dem Präsidenten Putin die Gesundheitssituation und sprachen über eventuelle Kooperationen im Impfstoffbereich in Abhängigkeit von den Fortschritten bei der laufenden Evaluierung von Sputnik V durch die Europäische Arzneimittelagentur (EMA). Diese Evaluierung geschieht auf Grundlage derselben Normen, die die EMA auch auf alle anderen Impfstoffe anwendet.

Der Staatspräsident und die Bundeskanzlerin lenkten die Aufmerksamkeit von Präsident Putin auf die Situation von Alexej Nawalny und betonten die Notwendigkeit, seine Rechte gemäß der Europäischen Menschenrechtskonvention zu achten und seine Gesundheit zu schützen.

Außerdem betonten sie die Notwendigkeit eines entschlossenen Engagements seitens Russlands zur Stabilisierung des Waffenstillstands in der Ukraine und zur Ausarbeitung einer Krisenbewältigung unter Einhaltung der Minsker Vereinbarungen.

Ebenfalls sprachen sie über die Lage in Belarus und unterstrichen diesbezüglich die Notwendigkeit eines inklusiven Dialogs.

Bezüglich Libyen wiesen Emmanuel Macron und Angela Merkel darauf hin, wie wichtig es sei, dass Frankreich, Deutschland und Russland ihren Einfluss nutzen, um den laufenden Wandlungsprozess zu fördern und eine Verbesserung der Sicherheitslage zu erreichen.

Der Staatspräsident und die Bundeskanzlerin brachten ihre Besorgnis hinsichtlich der humanitären Situation in Syrien zum Ausdruck und forderten eine Fortsetzung der grenzüberschreitenden Hilfe für die notleidende Bevölkerung sowie eine Unterstützung der Arbeiten des Verfassungskomitees.

Was das iranische Atomprogramm betrifft, einigten sich der Staatspräsident, Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Putin darauf, ihre Anstrengungen zu koordinieren, damit ein Dialog zustande kommt und Iran schnellstmöglich zur Einhaltung seiner Verpflichtungen zurückkehrt.

Quelle: Elysee-Palast