Reise von Jean-Yves Le Drian nach Berlin (19. Juni 2020)

Jean-Yves Le Drian, Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, wird am 19. Juni auf Einladung seines deutschen Amtskollegen Heiko Maas, Bundesminister des Auswärtigen, zu bilateralen Konsultationen und einem anschließenden E3-Ministertreffen mit ihrem britischen Amtskollegen Dominic Raab, bei dem es um das Thema Iran gehen soll, nach Berlin reisen.

Diese Reise nach Deutschland steht in vollem Einklang mit der engen Abstimmung zwischen den beiden Ministern während der letzten Monate angesichts der Gesundheitskrise. Nach der Aufhebung der Reisebeschränkungen an unserer gemeinsamen Grenze werden sich die beiden Minister über die Modalitäten der schrittweisen Aufhebung der Kontrollen an den Außengrenzen der Europäischen Union abstimmen, die, wenn es die Gesundheitssituation erlaubt und in Übereinstimmung mit den Vorschlägen der Europäischen Kommission, ab dem 1. Juli erfolgen soll.

Dieser Besuch findet außerdem kurz vor dem Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 statt. Jean-Yves Le Drian wird mit seinem deutschen Amtskollegen die großen europäischen und internationalen aktuellen Themen erörtern und über die Aussichten für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Ländern im Rahmen der Prioritäten, die Deutschland im kommenden Halbjahr vorrangig behandeln möchte, sprechen. Was die internationalen Themen betrifft, wird der Minister insbesondere auf die Lage in der Sahelzone, den Nahost-Friedensprozess, die Beziehung zur Türkei und die Situation im östlichen Mittelmeerraum, die Themen Libyen und Iran sowie die Beziehung zwischen der Europäischen Union und China eingehen.

Darüber hinaus werden die beiden Minister über die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich innerhalb der Vereinten Nationen beraten, vor dem Hintergrund, dass Deutschland im Juli den Vorsitz im VN-Sicherheitsrat übernehmen wird, nachdem Frankreich diesen im Juni innehatte, sowie über den gemeinsamen Einsatz für die Stärkung des multilateralen Systems und der globalen Gesundheitsarchitektur.

Das Ministertreffen im E3-Format zum Thema Iran wird die Gelegenheit für ein Gespräch über die europäische Strategie für die kommenden Monate bieten. In diesem Zusammenhang wird Jean-Yves Le Drian daran erinnern, dass es unser Ziel ist, die für die weltweite Nichtverbreitungsarchitektur grundlegende Wiener Nuklearvereinbarung von 2015 aufrechtzuerhalten, und es unser gemeinsamer Wille ist, dass Iran seinen diesbezüglichen Verpflichtungen nachkommt. Der Minister wird zudem unsere Zusammenarbeit im Rahmen der Internationalen Atomenergie-Organisation, die Unterstützung, die wir der IAEO weiterhin entgegenbringen, und unsere Erwartungen an Iran hinsichtlich einer uneingeschränkten und unverzüglichen Zusammenarbeit mit der Organisation zum Ausdruck bringen.