Deutschland/Russland – Jean-Yves Le Drian im Gespräch mit seinen deutschen und russischen Amtskollegen (7. Juni 2021)

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Der Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten Jean-Yves Le Drian hat heute Nachmittag gemeinsam mit dem deutschen Außenminister Heiko Maas ein Gespräch mit ihrem russischen Amtskollegen geführt.

Der Minister wies auf Frankreichs tiefe Besorgnis angesichts der Verschlechterung der Sicherheitslage in der Ukraine entlang der Kontaktlinie und die Notwendigkeit einer erneuten Beteiligung aller Konfliktparteien an der Umsetzung des Waffenstillstands hin. Der Minister ermutigte seinen russischen Amtskollegen dazu, diese Zielsetzung in vollem Umfang zu unterstützen und erinnerte an unser Eintreten für die Souveränität und territoriale Unversehrtheit der Ukraine innerhalb der international anerkannten Grenzen.

Der Minister betonte außerdem die Bedeutung der Fortsetzung unserer Bemühungen im Rahmen des Normandie-Formats, um eine friedliche Lösung des Konflikts in der Ukraine zu finden und die vollständige Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zu erreichen. Er hob die Verantwortung hervor, die Russland bei der Erreichung dieses Ziels trage, und unterstrich, wie wichtig es sei, jegliche Initiativen zu vermeiden, die zu einer Zuspitzung der Spannungen infolge der im April beobachteten Bewegungen russischer Truppen beitragen könnten. In diesem Zusammenhang erinnerte er daran, wie wichtig es sei, im Rahmen des Wiener Dokuments Transparenz zu schaffen, was diese Art Bewegungen und Übungen betreffe.

Parallel zu den Gesprächen über die Ukraine brachte der Minister zum Ausdruck, dass sich Frankreich voll dafür einsetze, eine Deeskalation der Spannungen zwischen Armenien und Aserbaidschan sowie eine Behandlung der sich aus dem Konflikt im vergangenen Herbst zwischen den beiden Ländern ergebenen, nach wie vor ungeklärten Fragen zu erreichen. Er erinnerte an unseren Willen, uns diesbezüglich weiterhin eng mit Russland abzustimmen, insbesondere im Rahmen des Co-Vorsitzes der Minsk-Gruppe, den wir gemeinsam mit den Vereinigten Staaten innehaben, sowie innerhalb der einschlägigen internationalen Gremien.

Der Minister betonte, wie wichtig es sei, eine Verhandlung zwischen den Konfliktparteien einzuleiten – ohne Berücksichtigung sämtlicher vollendeter Tatsachen vor Ort –, um die Frage nach der Festlegung und Demarkierung des Grenzverlaufs zu behandeln. Er verwies erneuet auf den Wert, den er darauf lege, dass alle Seiten Zurückhaltung üben und von jeglichen Provokationen absehen.