Brief von Jean-Yves Le Drian an Heiko Maas anlässlich des 30. Jahrestages des Mauerfalls (9. November 2019)

Paris, den 9. Novembre 2019

Sehr geehrter Herr Minister, lieber Heiko,

Im Namen aller meiner Landsleute möchte ich zum Ausdruck bringen, wie sehr mich dieser 30. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer bewegt. An jenem Tag siegten Widerstandskraft, Mut und Freiheitsdrang über totalitäre Unterdrückung. Deshalb möchte ich Dir mit dieser Botschaft eines Europäers an einen anderen meine Freude und meinen Stolz übermitteln, aber auch meine Bewunderung und meine Demut, wenn ich an die hunderte Ostdeutschen denke, die von ihrer eigenen Regierung ermordet wurden, als sie versuchten, die DDR zu verlassen, um in die Freiheit zu gelangen und ihrem eigenen Land und dem was es unter sowjetischer Herrschaft geworden war, zu entfliehen.

Vor einem Jahr kamen führende Politiker aus der ganzen Welt in Paris zusammen, um an das Ende des Ersten Weltkriegs zu erinnern. Leider bedeutete der Waffenstillstand von 1918 nur für einen sehr kurzen Zeitraum – und auch nur für einen Teil des Kontinents – das Ende der Spaltung Europas. Demgegenüber feiern wir dieses Jahr mit dem 30. Jahrestag der Öffnung des Eisernen Vorhangs die dauerhafte Wiedervereinigung Europas.

Diese Wiedervereinigung verlief nicht immer so wie erhofft. Der Gedanke an eine blühende Zukunft, an ein unausweichliches Zusammenwachsen, wurde mit der Realität konfrontiert. Enttäuschungen und Frustrationen – in politischer und in wirtschaftlicher Hinsicht – sind vorhanden. Wir müssen unseren Teil der Verantwortung dafür übernehmen, zum Beispiel als wir glaubten, dass der Zugang zu Wohlstand ausreichen würde, um die Erwartungen zu erfüllen. Das hätten wir früher begreifen müssen. So wurden ab 1991 unter anderem durch den Bürgerkrieg im ehemaligen Jugoslawien auch in Europa die Ungewissheit, die Zerbrechlichkeit und die Gewalt der neuen Welt deutlich.

Dadurch, dass wir das unterließen, setzten wir uns manchen der Probleme aus, mit denen wir seitdem konfrontiert sind, sowohl in Mittel- und Osteuropa, wo sich manche politischen Entwicklungen durch die Frustrationen erklären lassen, als auch im Westen Europas, wo Populismus und Nationalismus auftreten. Was mich betrifft, so sehne ich mich, auch wenn ich glaube, dass Europa sich erneuern muss, nicht nach einer Gemeinschaft aus zwölf oder sechs Staaten zurück.

Ich glaube auch nicht, dass wir der Konkurrenz der Erinnerungen, die von unseren Gegnern instrumentalisiert werden, eine einzige und eindeutige Erinnerung entgegenhalten sollten. Europa muss im Gegenteil ein Ort gemeinsamer – sowohl unterschiedlicher als auch harmonischer – Erinnerungen sein. Als Milan Kundera 1983 von der „Tragödie Mitteleuropas“ sprach, meinte er damit nicht nur die Sowjetherrschaft. Er bedauerte vor allem, dass in den Augen des Westens Mitteleuropa nur noch als Teil des Sowjetreiches existierte. Gestern wie heute dürfen politische Unterschiede nicht verdecken, was uns vereint, unser gemeinsames Schicksal und die universellen Prinzipien der Aufklärung.

Deshalb stimme ich dem zu, was Du am 2. November in Le Monde geschrieben hast, dass nämlich die Wiedervereinigung Europas noch nicht beendet ist und wir weiterhin daran arbeiten müssen, „ein Europa zu schaffen, das den Werten und Träumen derjenigen entspricht, die 1989 auf die Straße gingen“. Einige der Hoffnungen dieses Jahres der „Wende“ wurden enttäuscht. Aber auch wenn wir durch diese Enttäuschungen von unserer Naivität geheilt sein sollten, so sollten wir nicht unsere Hoffnungen aufgeben. Genau das ist unsere Verantwortung.

Ich stimme Dir auch zu, wenn Du schreibst, dass „die enge deutsch-französische Abstimmung in dieser Hinsicht eine besondere Rolle spielen muss“. Das ist der Sinn unserer gemeinsamen Arbeit, mit einer Vorgehensweise, die übrigens über Europa hinaus reicht. Es ist kein Zufall, dass wir uns gemeinsam mit Dir mit der Allianz für den Multilateralismus dafür einsetzen, das Prinzip einer auf Zusammenarbeit und Regeln beruhenden internationalen Ordnung zu verteidigen, um sie zu erneuern und auf Bereiche auszuweiten, in denen es noch keine ausreichenden Regeln gibt. Aber diese deutsch-französische Abstimmung darf niemanden ausschließen. Wir müssen weiterhin allen unseren Partnern zuhören und mit ihnen sprechen, wenn wir gemeinsam vorangehen und über Europa hinaus wirksam sein wollen.

Dieser Jahrestag steht für eine Wende für alle Europäer.

Zunächst einmal weil die Mauer, bevor sie fiel, durch den Mut von tausenden anderen Bürgerinnen und Bürgern bereits Risse bekommen hatte. Heute feiern wir den Mut von zehntausenden Bürgerinnen und Bürgern der DDR, die im Herbst 1989 friedlich demonstrierten. Aber wenn wir an sie erinnern, so müssen wir uns auch an die Werftarbeiter von Danzig und die Mitglieder der Solidarność erinnern, die tschechischen Dissidenten der Charta 77, die ungarischen und tschechischen Bürgerinnen und Bürger, die 1956 und 1968 ihr Leben riskierten, um ihre Freiheit und ihre Würde angesichts der anrückenden sowjetischen Panzer zu verteidigen, an die riesige Menschenkette aus Bürgerinnen und Bürgern in unseren baltischen Partnerländern, die Ende August 1989 ihrer Hoffnung auf Freiheit Ausdruck verliehen, und an viele andere bekannte und unbekannte Menschen – auch an die im Westen, die sie dabei unterstützten.

Sodann weil nach dem Fall der Mauer der gesamte Osten Europas die Freiheit erlangte. Im Nachhinein wissen wir, anders als diejenigen, die diese außergewöhnlichen Ereignisse damals miterlebten, dass es sich um eine Entwicklung handelte, die bereits begonnen hatte und mit dem Zerfall des Warschauer Paktes und der Sowjetunion endete. So müssen sowohl der Weitblick der damaligen sowjetischen Führung, insbesondere von Michail Gorbatschow, als auch die unersetzbare Rolle der amerikanischen politischen Führung gewürdigt werden. Ich weiß, was die Wiedervereinigung des europäischen Kontinents unseren amerikanischen Bündnispartnern, den USA und Kanada, zu verdanken hat.

Im kommenden Jahr werden wir einen weiteren Jahrestag begehen, den der Charta von Paris, in der 1990 die Prinzipien von Helsinki erneuert wurden. Diese Prinzipien spielten, wie wir wissen, eine große Rolle bei der Öffnung des Eisernen Vorhangs. Denn die Mauer fiel, wie die Historikerin Mary Elise Sarotte mit den Worten Hemingways schrieb, erst allmählich und dann plötzlich. Zu diesen Prinzipien, denen sich die Beziehungen zwischen den Unterzeichnerstaaten unterordnen sollten, gehörte die Achtung der Menschenrechte und der Grundfreiheiten. Was 1975 so gesät wurde, trug am Ende des darauf folgenden Jahrzehnts seine Früchte, und in der Hinsicht ist 1989 eine Lektion über Mut und Widerstandsfähigkeit von Einzelnen und von Gesellschaften – und das sage ich, ohne die Verantwortung der Regierungen, ganz im Gegenteil, dabei aussparen zu wollen.

Als Europa 1914 und 1939 zerfiel, riss es die ganze Welt mit sich. Heute, wo die Gefahr neuer Spaltungen, auch gewalttätiger, uns alle mitzureißen droht, ist unsere Wiedervereinigung von großem Wert. Deshalb ist es umso wichtiger, dass Europa auf seinen Zusammenhalt achtet, nicht weil seine Einheit ausreichen würde, um diesen zu gewährleisten, sondern weil sie die unerlässliche Bedingung dafür ist, dass wir uns unsere Handlungsfähigkeit bewahren und auf die Ereignisse einwirken, die sonst – ohne uns und uns zum Trotz – über unser gemeinsames Schicksal entscheiden werden.

Jean-Yves LE DRIAN