Österreich - Reise von Amélie de Montchalin nach Salzburg und Wien (11. und 12. Juni 2020)

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Amélie de Montchalin, Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten beim Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, reist am 11. und 12. Juni 2020 nach Salzburg und Wien.

Sie wird dem Landeshauptmann des Landes Salzburg sowie dem Krankenhauspersonal für die Aufnahme von französischen Patienten der Region Grand Est in den schwersten Zeiten der Covid-19-Pandemie danken. Alle französischen Patienten, die in Salzburg aufgenommen wurden, sind mittlerweile geheilt und konnten zurück nach Hause kehren.

Mit Blick auf die Videokonferenz der EU-Außenminister am 16. Juni, bei der das Treffen der Staats- und Regierungschefs am 19. Juni vorbereitet werden soll, werden die Staatssekretärin und ihre österreichische Amtskollegin Karoline Edstadler insbesondere über den Europäischen Aufbauplan und den EU-Haushalt für 2021-2027 sprechen. Die beiden Ministerinnen werden versuchen, die Standpunkte Frankreichs und Österreichs anzunähern, um so zu einer schnellen Einigung kommen zu können, die eine europäische Unterstützung der am stärksten von der Krise betroffenen Regionen und Sektoren und eine europäische Erholung zugunsten aller Mitgliedstaaten ermöglicht. Hinsichtlich des EU-Haushalts für 2021-2027 wird die Staatssekretärin auf die Bedeutung eines ehrgeizigen Haushalts hinweisen, der Programme, die wie beispielsweise die ebenfalls für Österreich sehr wichtige Gemeinsame Agrarpolitik, die Verteidigung und die Raumfahrtpolitik zur europäischen Souveränität beitragen, besonders unterstützt.

In ihrem Gespräch wird es ebenfalls um die notwendige Abstimmung zwischen den europäischen Staaten bei der Aufhebung der Einreisebeschränkungen an den Binnen- und Außengrenzen gehen. Auch werden sie sich zur Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit und der europäischen Werte sowie zur Verhandlung über die künftige Beziehung mit dem Vereinigten Königreich äußern.

Abschließend werden sich die Ministerinnen über den gemeinsamen Wunsch unserer beiden Länder nach Überlegungen über die aus der Krise zu ziehenden Lehren und die Zukunft des europäischen Projekts austauschen, in die die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas eng einbezogen werden sollen. Diese Initiative muss eine demokratische Debatte ermöglichen, damit Europa souveräner, solidarischer und reaktionsschneller werden kann.

Die Staatssekretärin wird außerdem französische und österreichische Investoren treffen, um den Europäischen Aufbauplan zu erörtern.