Sitzung der Deutsch-französisch-schweizerischen Regierungskommission Oberrhein (20.11.18)

Die Oberrheinregion an der Grenze zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz ist die Wiege der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Europa.

Aufgrund der intensiven wirtschaftlichen Verbindungen sowie einer kulturellen und historischen Nähe rückten die unterschiedlichen Gebietskörperschaften im Rheintal enger zusammen, um die Verwaltung in den Bereichen Verkehr, Hochschulbildung und Forschung, Landwirtschaft, Umweltschutz und Wirtschaft zu koordinieren und gemeinsam zu gestalten. Darüber hinaus trägt eine rege kulturelle Zusammenarbeit dazu bei, die dort lebenden Menschen einander näher zu bringen.

Die Deutsch-französisch-schweizerische Regierungskommission ist am 16. November 2018 in Berlin zu ihrer 27. Sitzung zusammengekommen, um die Zusammenarbeit zwischen Teilen der deutschen Bundesländer Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, den französischen Departements Bas-Rhin und Haut-Rhin sowie den Schweizer Kantonen Aargau, Basel Stadt, Basel Landschaft, Solothurn und Jura nachhaltig zu sichern und zu begleiten.

Sie ermöglicht den drei Ländern, die von den verschiedenen Akteuren der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Region im Rahmen der Oberrheinkonferenz ergriffenen Initiativen zu unterstützen und zu begleiten sowie rechtliche und verwaltungsmäßige Hindernisse zu beseitigen, die ihrer erfolgreichen Durchführung im Wege stehen.

Erörtert wurden auf der Sitzung insbesondere mehrere steuerliche und soziale Aspekte im Hinblick auf Erleichterungen im Arbeitsalltag der rund 100.000 Grenzgängerinnen und Grenzgänger, der rechtliche Rahmen der grenzüberschreitenden Notfallhilfe sowie die gemeinsame Verwaltung der reichhaltigen Naturräume der Region.

Die Deutsch-französisch-schweizerische Regierungskommission ist ein Beweis für den lebhaften Austausch zwischen unseren drei Ländern sowohl auf lokaler als auch auf nationaler Ebene und sie setzt sich für eine immer engere Zusammenarbeit im Herzen Europas ein.

Foto : © Rémi Le Blond