Deutschland - Jean-Yves Le Drian empfängt seinen deutschen Amtskollegen Heiko Maas in Paris (Paris, 16.10.18)

Der Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, Jean Yves Le Drian, wird morgen seinen deutschen Amtskollegen in Paris empfangen.

Dieses Treffen knüpft in erster Linie an die Arbeitssitzung der beiden Minister am 7. Mai in Berlin an, die einige Wochen, nachdem Heiko Maas am Abend seiner Ernennung am 14. März nach Paris gereist war, stattfand.

Das deutsch-französische Duo ist der Vorreiter der Neubegründung eines souveräneren, geeinteren und demokratischeren Europas und diese Art der Zusammenkommen bieten die Gelegenheit, den ständigen Dialog zwischen Deutschland und Frankreich über die Zukunft der Europäischen Union und die großen internationalen Themen weiter zu vertiefen.

Die beiden Minister werden sich ebenfalls nach Poitiers begeben, wo sie in der Universität der Stadt gemeinsam eine Bürgerbefragung zu Europa leiten werden, in der es um die Einheit im Europa von morgen gehen soll. ».

Im Zuge ihrer Gespräche werden sich Jean-Yves Le Drian und sein Amtskollege über die europäischen Prioritäten austauschen, bevor Ende der Woche der europäische Rat tagen wird. Insbesondere werden sie auf unsere gemeinsame Überzeugung eingehen, dass es angesichts der Migrationsfragen einer verantwortungsvollen und solidarischen Antwort bedarf, die mit der Umsetzung der Schlussfolgerungen der letzten Tagung des Europäischen Rates einhergehen muss.

Was das Thema Iran betrifft, wird der Minister unseren Ansatz in Erinnerung rufen, der gleichzeitig auf Druckausübung und Verhandlung mit der iranischen Regierung aufbaut. Er wird betonen, dass es für Frankreich von Bedeutung ist, dass Iran seinen im Rahmen der Nuklearvereinbarung (JCPoA) eingegangen Pflichten nachkommt und wir uns wünschen, dass ein Gespräch über das Atomprogramm nach 2025-2030 sowie über die Einschränkung des Raketenprogramms des Irans und seine Rolle in der Region zustande kommt. Jean-Yves Le Drian wird mit seinem Amtskollegen die Lage der europäischen Akteure angesichts der US-amerikanischen extraterritorialen Sanktionen erörtern.

Als Garanten der Minsker Vereinbarungen werden unsere beiden Länder an die Notwendigkeit erinnern, dass alle Beteiligten ihre eingegangen Verpflichtungen umsetzen.

Die Minister werden außerdem über unsere Bemühungen um eine dauerhafte Stabilität in den Balkanstaaten und die Verankerung Europas in dieser Region Bilanz ziehen.

Anschließend an ihre Gespräche während der 73. Generalversammlung der Vereinten Nationen werden die Minister ihre gemeinsame Arbeit für die Verteidigung des Multilateralismus im Hinblick auf den Vorsitz Frankreichs 2019 der G7 und den Beitritt Deutschlands zum Sicherheitsrat der Vereinten Nationen fortsetzen. Jean-Yves Le Drian wird unser Eintreten für einen starken und wirksamen Multilateralismus in Erinnerung rufen und auf den Wunsch des Staatspräsidenten, die Formate und Ambitionen der G7 zu erneuern, sowie auf die Unterstützung, die wir den Vorschlägen der Europäischen Union zur Modernisierung der Welthandelsorganisation entgegenbringen, hinweisen.

Ebenfalls werden die Minister die vom Staatspräsidenten und der Bundeskanzlerin anlässlich des deutsch-französischen Tags am 22. Januar in Paris angekündigten Verhandlungen über einen den Elysée-Vertrag ergänzenden Vertrag zur Sprache bringen.

Jean-Yves Le Drian und Heiko Maas werden gemeinsam das im Rahmen der UEFA Nations League ausgetragene Fußballspiel Frankreich-Deutschland im Stade de France besuchen. Frankreich und Deutschland verbindet ihre gemeinsame Leidenschaft für Fußball und die Männer-Nationalmannschaften unserer Länder konnten die letzten beiden Weltmeisterschaften für sich entscheiden.