Deutsch-französische Übung zu nuklearer Verifikation (27/09/19)

Ein zentraler Punkt bei Übereinkünften über nukleare Abrüstung ist es, die Einhaltung der vereinbarten Verpflichtungen zu verifizieren. Was dieses Thema betrifft, kann nur durch eine nachprüfbare Abrüstung ein Vertrauensverhältnis zwischen den Vertragsstaaten geschaffen werden.

Es handelt sich dabei um eine komplexe und technisch anspruchsvolle Verifikation, bei der die großen Hürden in den Bereichen nukleare und nationale Sicherheit sowie die Nichtverbreitungsauflagen in Bezug auf Nuklearwaffen berücksichtigt werden müs-sen. Die Nuklearwaffenstaaten, darunter Frankreich, haben sich mit der Ratifikation des Atomwaffensperrvertrags dazu verpflichtet, keine Informationen zu verbreiten, die anderen Staaten die Konstruktion dieser Art Waffen ermöglichen könnten. Im Gegenzug haben sich die Nicht-Nuklearwaffenstaaten ebenfalls verpflichtet, keine proliferationssensiblen Informa-tionen anzunehmen.

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Deutsch-französische Übung zur Verifikation von nuklearer Abrüstung in Anwesenheit von Yann Hwang, Ständiger Vertreter Frankreichs bei der Genfer Abrüstungskonferenz, und seinem deutschen Amtskollegen Peter Andreas Beerwerth.

2015 hat sich Frankreich dem „International Partnership for Nuclear Disarmament Ve-rification“ (IPNDV) angeschlossen, um so der Herausforderung zu begegnen, die die Verifikation von Nuklearwaffen darstellt. Diese Partnerschaft bietet die Gelegenheit zum Austausch von Fragestellungen und Expertise in Bezug auf nukleare Verifikation, mit dem Ziel, Konzepte zu identifizieren, die für zukünftige Abrüstungsübereinkünfte nützlich sein könnten, da in diesen eigene Verifikationsregelungen festgelegt werden sollten.

Vor zwei Jahren haben Frankreich und Deutschland gemeinsam mit der Vorbereitung einer praktischen Übung begonnen, bei der die heikelste Phase der Verifikation, sprich die Demontage einer Nuklearwaffe, illustriert werden soll. Zum Schutz proliferationssensibler Informationen sind bei der Demontage des Nuklearsprengkopfes einer Waffe keine externen Beobachter zugelassen. Dennoch darf die Glaubwürdigkeit dieser Abrüstung dadurch nicht beeinträchtigt werden. Welche Mechanismen müssen demnach geschaffen werden, um diesen beiden Anliegen Rechnung zu tragen?

Genau diese Frage möchten Deutschland und Frankreich mit diesem Praxistest beant-worten, der beispielhaft für einen Dialog zwischen Nuklearwaffenstaaten und Nicht-Nuklearwaffenstaaten steht. Die Übung „NuDiVe“ (Nuclear Disarmament Verification) wur-de von den beiden Außenministerien, dem französischen Ministerium der Streitkräfte, der Universität Hamburg und dem Forschungszentrum Jülich gemeinsam konzipiert und vorberei-tet. Vom 23. September – 27. September 2019 haben Expertinnen und Experten aus elf IPNDV-Ländern an der Übung teilgenommen und in Gruppen die Rollen des inspizierten Kernwaffenstaats und des Inspektionsteams übernommen. Ein drittes Team evaluierte die Übung als Beobachter.

Anfang 2020 werden die Ergebnisse dem Vorsitzenden der nächsten Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags in einem deutsch-französischen Arbeitspapier übersandt. Die deutsch-französische Übung ist damit ein praktischer und pragmatischer Beitrag zu-gunsten einer progressiven nuklearen Abrüstung, die der einzige Weg hin zu einer nukle-arfreien Welt ist.