Sitzung der deutsch-französisch-schweizerischen Regierungskommission der Oberrheinkonferenz (14. Oktober 2019, Basel)

Die Oberrheinregion an der Grenze zwischen Frankreich, der Schweiz und Deutschland gilt als Wiege der europäischen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, die durch intensiven wirtschaftlichen Austausch sowie kulturelle und historische Nähe gefördert wird. Die verschiedenen Gebietskörperschaften haben sich einander angenähert, um die Verwaltung in den Bereichen Verkehr, Hochschulbildung und Forschung, Landwirtschaft, Umwelt, Kultur und Wirtschaft zu koordinieren und gemeinsam zu gestalten.

Um einen nachhaltigen Rahmen für diese trinationale Zusammenarbeit zu schaffen, gründeten die drei Rheinstaaten am 21. November 1991 die Oberrheinkonferenz, die Regierungs- und Verwaltungsbehörden der Bundesländer Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, der fünf Kantone der „Nordwestschweiz“ (Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Jura und Solothurn) sowie die für das Gebiet der Departements Bas-Rhin und Haut-Rhin zuständigen öffentlichen Dienste und Gebietskörperschaften (die beiden Departementsräte und der Regionalrat Grand Est) verbindet.

Die deutsch-französisch-schweizerischen Regierungskommission, deren 28. Sitzung am 14. Oktober 2019 in Basel stattfand, ist die Schaltstelle der Oberrheinkonferenz zu den Regierungen der drei Länder. Bei dieser 28. Sitzung der Regierungskommission konnten insbesondere Themen wie den Ausbau der grenzüberschreitenden Eisenbahninfrastrukturen, die Förderung von Mehrsprachigkeit in der oberrheinischen Grenzregion sowie die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in den Bereichen Gesundheit, Wirtschaft und Hochschulbildung erörtert werden. Ein besonderer Fokus wurde dabei auf den Vertrag von Aachen und seine Umsetzung durch Deutschland und Frankreich gelegt, insbesondere mittels der Einrichtung eines Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, wobei die beiden Staaten für die Schweiz einen Beobachterstatus vorgesehen haben.

Nach der Schweiz wird Frankreich nun die Präsidentschaft der Oberrheinkonferenz übernehmen und demnach für die Steuerung ihrer Arbeiten im Laufe des Jahres 2020 sowie für die Organisation der nächsten Sitzung der deutsch-französisch-schweizerischen Regierungskommission zuständig sein.

Foto © Rémi Le Blond