Auslandsfranzosen – Zulassung der elektronischen Stimmabgabe für die Wahlen konsularischer Vertreter (15. Januar 2020)

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Der Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten hat am 15. Januar eine neue Plattform zugelassen, auf der die Stimmabgabe bei der Wahl der konsularischen Vertreter im Mai 2020 online erfolgen kann. Zuvor waren alle Sicherheitsbedingungen erfüllt worden und der Zulassungsausschuss hatte eine positive Stellungnahme abgegeben.

Es handelt sich dabei um einen wichtigen Schritt, der es den Auslandsfranzosen im Mai 2020 ermöglichen wird, ihre Stimme nicht nur an der Wahlurne oder durch einen Vertreter abzugeben, sondern ihre Repräsentanten auch online zu wählen.

Diese von unseren Landsleuten im Ausland erwartete dritte Möglichkeit der Stimmabgabe erleichtert ihnen die Teilnahme am demokratischen Leben. Sie ist eine konkrete Umsetzung der vom Staatspräsidenten vor der Versammlung der Auslandsfranzosen am 2. Oktober 2017 eingegangenen Verpflichtung.

Der Zulassungsausschuss steht unter dem Vorsitz der Leiterin der Auslandsfranzosen und der konsularischen Verwaltung und setzt sich aus dem Vorsitzenden des Büros für elektronische Stimmabgabe, dem Generaldirektor der Nationalen Agentur für die Sicherheit der Informationssysteme (ANSSI), dem auf Ministeriumsebene Verantwortlichen für Sicherheits- und Informationssysteme (RSSI) und dem Leiter der Digitalabteilung zusammen. Der Ausschuss nahm nach Prüfung der Audits und der Ergebnisse der Risikoanalyse durch unabhängige Sachverständige Stellung.

Die Plattform wurde mehreren technischen Tests unterzogen, bei denen ihre Robustheit und die Sicherheit der Stimmabgabe überprüft wurden. Im Juli und November 2019 wurden unter Aufsicht unabhängiger Sachverständiger und des Büros für elektronische Stimmabgabe zwei Tests mit 12 000 freiwilligen Wählern durchgeführt.