Umwelt – Vorhaben eines Globalen Pakts (24. Mai 2019)

Im September 2017 schlug Staatspräsident Emmanuel Macron vor den Vereinten Nationen die Annahme eines globalen Umweltpakts vor, durch den die Grundsätze des internationalen Umweltrechts verstärkt werden sollen.

Um auf diesen Aufruf einzugehen, wurde im Mai 2018 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen eine zwischenstaatliche Arbeitsgruppe geschaffen. Nach drei Gesprächsrunden in Nairobi nahm diese Arbeitsgruppe einvernehmlich Empfehlungen zur Stärkung des internationalen Umweltrechts an. Bei einer hochrangigen Konferenz im Rahmen des 50. Jubiläums der Stockholmer Konferenz von 1972 soll eine politische Erklärung verabschiedet werden, die bei der Umweltversammlung der Vereinten Nationen im Jahr 2021 vorbereitet wird.

Frankreich begrüßt die Ergebnisse, die dank einer starken französischen und europäischen Mobilisierung in Nairobi erzielt werden konnten. Dabei handelt es sich um einen wichtigen Schritt in die Richtung der Annahme einer Übereinkunft durch die internationale Gemeinschaft, mit der die ökologische Weltordnungspolitik und das internationale Umweltrecht vorangetrieben werden können. Frankreich wird sich weiterhin dafür einsetzen, möglichst ehrgeizige Ergebnisse zu erzielen.