NATO – Teilnahme von Jean-Yves Le Drian am Treffen der Außenminister der NATO (Videokonferenz, 1. und 2. Dezember 2020)

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Jean-Yves Le Drian, Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, nimmt am 1. und 2. Dezember per Videokonferenz am Treffen der Außenminister der NATO teil.

Anlässlich dieses Treffens werden die Minister den Bericht der Reflexionsgruppe zur Zukunft der NATO zur Kenntnis nehmen und sich über die darin enthaltenen Empfehlungen austauschen. Der Bericht stellt eine erste Antwort auf die Fragen im Zusammenhang mit dem Reflexionsprozess zur Zukunft des Bündnisses dar, der vor einem Jahr auf Initiative Frankreichs und Deutschlands in die Wege geleitet wurde.

In Fortführung der Aufrufe des französischen Präsidenten zu strategischen Überlegungen innerhalb der Allianz begrüßte der Minister die Empfehlungen, die eine Verstärkung des Zusammenhalts, der Solidarität und der Berechenbarkeit zwischen Verbündeten ermöglichen.

Der Minister unterstrich die Bedeutung der Vorschläge für eine verstärkte Zusammenarbeit mit der Europäischen Union und für eine Bekräftigung der Werte und Grundsätze, an denen sich die Beziehungen zwischen Bündnispartnern ausrichten sollen. Dieser Reflexionsprozess wird beim kommenden NATO-Gipfel 2021 fortgeführt werden. Der Minister äußerte sich auch zu seiner Einschätzung der Entwicklungen des strategischen Umfelds, die sich auf die Sicherheitsinteressen des Bündnisses auswirken. Der Minister rief die Bedeutung einer robusten Verteidigungs- und Abschreckungshaltung der NATO, zu der Frankreich direkt beiträgt, in Erinnerung, aber auch die Bedeutung, die Möglichkeit eines Dialogs insbesondere mit Russland aufrechtzuerhalten, im Einklang mit den von der Allianz beschlossenen Positionen.

Im Laufe der Unterredungen konnten sich die Minister über die regionalen Krisen und sämtliche äußeren Einmischungen, von der die Stabilität und die Einheit des Bündnisses bedroht sind, austauschen. Die Minister brachten die Fortführung der gemeinsamen Bekämpfung des Terrorismus insbesondere in Afghanistan und im Irak zur Sprache. Der Minister bekräftigte die Bedeutung der Abstimmung und Koordinierung in den entsprechenden Gremien, im Rahmen der Internationalen Koalition gegen Daesch wie auch bei der NATO, um unsere gemeinsamen Sicherheitsinteressen in diesen beiden Ländern zu schützen.

Die Minister werden sich ebenfalls über die Chancen und die Herausforderungen im Zusammenhang mit der zunehmenden Bedeutung Chinas austauschen. An dieser Sitzung wird der Hohe Vertreter der Europäischen Union teilnehmen und der Minister wird die Bedeutung einer guten Abstimmung zwischen EU und NATO bei diesen Themen in Erinnerung rufen.

Anschließend werden sich dem Ministertreffen die Außenminister aus Georgien und der Ukraine anschließen, um die Sicherheitslage in der Schwarzmeerregion zu erörtern.