NATO - Teilnahme von Jean-Yves Le Drian am Treffen der Außenminister (1. Juni 2021)

Teilen

Der Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten Jean-Yves Le Drian nimmt am heutigen Außenministertreffen der NATO per Videokonferenz teil. Zweck des Treffens ist die Vorbereitung des nächsten NATO-Gipfels am 14. Juni in Brüssel.

Der Minister wird bei diesen Beratungen unsere Ambitionen für das Gipfeltreffen am 14. Juni in den Vordergrund stellen. Dort sollen die auf unsere Initiative hin im Dezember 2019 eingeleiteten strategischen Überlegungen innerhalb des transatlantischen Bündnisses zum Abschluss gebracht werden.

Der Minister wird vor diesem Hintergrund unser Bekenntnis zu einem in Werten, Prinzipien und Regeln verankerten Bündnis als unverzichtbare Grundlage für einen gestärkten Zusammenhalt zwischen Bündnispartnern unterstreichen. Er wird erneut verweisen auf die vorrangige Verantwortung jedes einzelnen Bündnispartners für nationale Verteidigungsinstrumente, die im Verbund miteinander ein robustes, flexibles und reaktionsfähiges Instrumentarium bilden. Diese Verpflichtung stand bereits im Mittelpunkt der 2014 auf dem Gipfel von Wales gemachten Zusagen der Verbündeten. Sie ist der Sockel und zugleich die beste Garantie für ein durch bessere Lastenteilung in der Allianz neu belebtes und ausgewogeneres transatlantisches Verhältnis. Ein verstärkter Beitrag der Europäer zum transatlantischen Bündnis ist hierfür unerlässlich.

Des Weiteren wird der Minister schließlich die Notwendigkeit konstatieren, die NATO angesichts der Verschärfung des strategischen Umfelds weiter anzupassen. In Anbetracht der aktuellen Spannungen mit Russland wird er die Bedeutung einer realistischen, reaktiven Haltung der Verteidigung und Abschreckung hervorheben, ebenso aber auch zu intensivierten koordinierter Anstrengungen innerhalb der NATO für die Rüstungskontrolle aufrufen, die eine Stärkung der strategischen Stabilität in Europa ermöglichen soll.