NATO – Teilnahme von Jean-Yves Le Drian am Außenministertreffen (Brüssel, 23./24. März 2021)

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Der Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten Jean-Yves Le Drian wird am 23. und 24. März am NATO-Außenministertreffen in Brüssel teilnehmen.

Dieses Treffen wird den Ministerinnen und Ministern die Gelegenheit bieten, auf Grundlage des beim Gipfel im Dezember 2019 in London eingeleiteten strategischen Reflexionsprozesses den kommenden Gipfel der Staats- und Regierungschefs des Bündnisses vorzubereiten. Der Minister wird Frankreichs Vision einer realistischen und wirksamen Ambition zum Abschluss dieses Prozesses und zur Vorbereitung der Beschlüsse, die den Staats- und Regierungschefs des Bündnisses insbesondere auf Grundlage der Vorschläge des NATO-Generalsekretärs sowie der Empfehlungen der beim Gipfel in London beauftragten Expertengruppe vorgelegt werden, vorstellen.

Der Minister wird diesbezüglich betonen, wie wichtig es ist, mittels verstärkter Verteidigungsbemühungen seitens der europäischen Verbündeten eine ausgewogene transatlantische Beziehung mit der neuen US-Regierung wiederherzustellen, die dem Bündnis und der transatlantischen Partnerschaft zugutekommt. Er wird die wichtige Bedeutung für das Bündnis hervorheben, sich realistische Ziele zu stecken, die es den Nationen ermöglichen, weiterhin in ihre Verteidigungskapazitäten zu investieren und sich konkret vor Ort für die Stärkung unserer gemeinsamen Sicherheit einzusetzen. Außerdem wird er die Vorschläge zur Bekräftigung der Werte und Grundsätze, die in den Beziehungen zwischen Verbündeten wegweisend sein müssen, unterstützen.

Der Minister wird ebenfalls unsere Auffassung der Entwicklungen des strategischen Kontextes mitteilen, die eine Auswirkung auf die Sicherheitsinteressen des Bündnisses haben. Er wird die wichtige Bedeutung einer soliden Abschreckungs- und Verteidigungshaltung der NATO unterstreichen, zu der Frankreich direkt beiträgt, und gleichzeitig daran erinnern, dass es wichtig ist, die Möglichkeiten eines klaren Dialogs mit Moskau aufrechtzuerhalten. Die Gespräche werden es den Ministerinnen und Ministern schließlich ermöglichen, die regionalen Krisen zu erörtern, insbesondere in Afghanistan – angesichts der Sicherheitsinteressen des Bündnisses und des Einsatzes mehrerer unserer Verbündeten vor Ort – und in der südlichen Nachbarschaft des Bündnisses. Der Minister wird erneut auf die Wichtigkeit von Abstimmung und Koordinierung für den Schutz dieser gemeinsamen Sicherheitsinteressen und der laufenden politischen Prozesse, insbesondere in Afghanistan, hinweisen.