Europäische Union – Cyberangriffe - Pressegespräch der Pressesprecherin (30.07.2020)

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F : Unterstützt Frankreich die EU-Sanktionen, die gegen China, Russland und Nordkorea hinsichtlich der Cyberangriffe verhängt wurden?

A : Die Europäische Union hat durch einstimmigen Beschluss der 27 Mitgliedstaaten, also mit Unterstützung Frankreichs, Sanktionen gegen die Urheber von Cyberangriffen verhängt, die gegen die Interessen Europas gerichtet waren und unsere Sicherheit gefährdet haben.

Diese Sanktionen sind Teil der Cyber-Sanktionsregelung, deren Annahme am 17. Mai 2019 sowie deren Verlängerung um ein Jahr am 14. Mai 2020 von Frankreich aktiv unterstützt wurden.

Wir begrüßen diese von allen 27 Staaten getragene Entscheidung: woher auch immer sie kommen, die Urheber von Cyberangriffen gegen die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten müssen wissen, dass ihr Handeln nicht ungeahndet bleibt.

Die Vielfalt der geografischen Herkunft der für diese ersten Sanktionen benannten Personen und Organisationen unterstreicht unsere ganzheitliche Erfassung der Cyber-Bedrohungen und unsere Entschlossenheit, ihnen die Stirn zu bieten, unabhängig von ihrer Herkunft und ohne uns auf einen bestimmten Staat zu konzentrieren. In diesem Sinne steht diese Maßnahme im Einklang mit der globalen Dimension dieser EU-Sanktionsregelung.

Frankreich bekräftigt erneut sein Eintreten und sein aktives Engagement zugunsten eines freien, offenen und sicheren Cyberraums, in dem das Völkerrecht uneingeschränkt gilt.