Sicherheit, Abrüstung und Nichtverbreitung

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Gemeinsames Kommuniqué der Ministerinnen und Minister der Small Group der Internationalen Koalition gegen Daesch (30. März 2021)

Die Außenministerinnen und Außenminister der Small Group der Internationalen Koalition gegen Daesch/Anti-IS-Koalition sind heute auf Einladung der stellvertretenden Premierministerin und Außenministerin Belgiens, Sophie Wilmès, und des Außenministers der Vereinigten Staaten, Antony J. Blinken, virtuell zusammengekommen, um ihre gemeinsame Entschlossenheit zur Fortsetzung des Kampfes gegen Daesch in Irak und Syrien zu bekräftigen und dank umfassender und multidimensionaler Anstrengungen die Voraussetzungen für eine dauerhafte Niederlage der terroristischen Organisation zu schaffen, die weiterhin das alleinige Ziel der Koalition ist. 

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Frankreichs Maßnahmen im Bereich der Sicherheit, der Abrüstung und der Nichtverbreitung erfolgen im Rahmen der im Dezember 2017 auf Ersuchen des französischen Staatspräsidenten veröffentlichten Berichts „Strategische Überprüfung: Verteidigung und nationale Sicherheit (Revue stratégique de défense et de sécurité nationale).“

In dem Bericht sollen vor allem die Leitlinien definiert werden, an denen unsere nationalen und internationalen Bemühungen im Bereich Verteidigung und Sicherheit ausgerichtet sind. So werden in der Überprüfung insbesondere die Lehren aus der Entwicklung seit dem Weißbuch von 2013 in einem instabilen und unberechenbaren strategischen Umfeld gezogen, das geprägt ist von einer anhaltend hohen terroristischen Bedrohung, der Gleichzeitigkeit von Krisen, der militärischen Behauptung etablierter und aufstrebender Mächte, der Schwächung multilateraler Strukturen und der Beschleunigung technologischer Umwälzungen. In diesem Zusammenhang werden die Interessen Frankreichs und seine Ziele für seine Verteidigung untersucht und daraus die vorrangig für unsere Streitkräfte erforderlichen Kapazitäten abgeleitet.