Pariser Friedensforum - Vorstellung der Internationalen Beobachtungsstelle für Information und Demokratie (13. November 2021)

Aufbauend auf das Gipfeltreffen zu Information und Demokratie, das am 24. September 2021 in New York stattgefunden hatte, übernahm Jean-Yves Le Drian, Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, anlässlich des Pariser Friedensforums am 13. November den Vorsitz einer Arbeitstagung zur Vorstellung der künftigen Internationalen Beobachtungsstelle für Information und Demokratie. Geleitet wurde die Arbeitstagung von Christophe Deloire, dem Vorsitzenden des Forums Information und Demokratie, in Anwesenheit des deutschen Außenministers Heiko Maas, der Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Vera Jourovà und der Friedensnobelpreisträgerin von 2021 Maria Ressa.

Information ist zu einem gemeinsamen Gut geworden und alle Teilnehmenden hoben die Notwendigkeit hervor, gemeinsam zu handeln, um demokratische Regeln zur Regulierung von Inhalten festzusetzen und Falschinformationen zu bekämpfen, einen unabhängigen, pluralistischen, hochwertigen und finanziell nachhaltigen Journalismus zu fördern und die Bildung der Bürgerinnen und Bürger im Hinblick auf Information und auf die Medien im digitalen Zeitalter zu verbessern.

Die Beobachtungsstelle wird nach dem Vorbild des IPCC für das Klima funktionieren und soll die Entwicklung des weltweiten Informationsraumes verfolgen sowie regelmäßige Berichte insbesondere für die 43 Mitgliedstaaten der Partnerschaft für Information und Demokratie und für die Zivilgesellschaft veröffentlichen. Sie wird die politischen Entscheidungsträger dabei unterstützen, die erforderlichen Entscheidungen zu treffen, um die eigentlichen Ursachen für die Störungen des Informationsraumes zu bekämpfen und Reflexe zu entwickeln, mit denen wir unsere Freiheiten und unsere Grundsätze im Zeitalter der digitalen Information verteidigen können.