Cybersicherheit: Pariser Appell vom 12. November 2018 für Vertrauen und Sicherheit im Cyberspace

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Am 12. November 2018 brachte Staatspräsident Macron anlässlich des Treffens des Internet Governance Forum (IGF) am Sitz der UNESCO sowie des Pariser Friedensforums eine auf neun Grundlagen und gemeinsamen Werten beruhende hochrangige Erklärung auf den Weg, die den Cyberspace zu einem freien, sicheren und offenen Raum machen soll: den Pariser Appell für Vertrauen und Sicherheit im Cyberspace.

Der Pariser Appell ist inzwischen die weltweit größte Initiative zur Cybersicherheit unter Mitwirkung zahlreicher Akteure. Beteiligt sind mehr als 1 200 Unterstützer auf allen Kontinenten (Unternehmen, Organisationen der Zivilgesellschaft, Gebietskörperschaften und öffentliche Behörden sowie 80 Staaten). Während des Pariser Friedensforums 2021 wurde die Unterstützung des Pariser Appells durch die Vereinigten Staaten und die Europäische Kommission bekannt gegeben.

Ein Aufruf zur gemeinsamen Reaktion auf neuartige Bedrohungen

Der Cyberspace bietet beträchtliche Möglichkeiten für Innovation, wirtschaftlichen Fortschritt, kulturelle Entwicklung und Zugang zu Informationen. Dennoch geht seine Entwicklung auch mit neuartigen Bedrohungen einher: Internetkriminalität, Spionage, Diebstahl personenbezogener Daten bzw. vertraulicher Informationen, Angriffe auf Personen und Infrastrukturen usw.

Damit auch im Cyberspace Grundrechte und in der physischen Welt gültige Prinzipien gewährleistet sind, müssen die Staaten gemeinsam handeln, sich aber auch mit Partnern aus dem privaten Sektor und der Zivilgesellschaft zusammentun.

Die Unterstützer des Pariser Appells verpflichten sich zu einer Zusammenarbeit mit folgenden Zielen:

  1. Personen und kritische Infrastrukturen vor böswilligen Cyber-Aktivitäten schützen,
  2. die Verfügbarkeit und die Funktionsfähigkeit des Internets schützen,
  3. Einmischungen, die den Verlauf von Wahlen stören sollen, verhindern,
  4. geistiges Eigentum vor Cyberbedrohungen schützen,
  5. die Verbreitung von Schadsoftware und böswilligen Online-Praktiken verhindern,
  6. die Sicherheit digitaler Produkte und Dienstleistungen erhöhen,
  7. generell den verantwortlichen Umgang mit Informationstechnologie verbessern,
  8. nichtstaatliche Akteure, einschließlich den Privatsektor, daran hindern, Informatik für Maßnahmen zur Gegenwehr zu missbrauchen,
  9. internationale Standards verantwortlichen Handelns und vertrauensbildende Maßnahmen verstärken.

Zur Website des Pariser Appells für Vertrauen und Sicherheit im Cyberspace

Die Unterstützer des Pariser Appells Die Arbeitsgruppen des Pariser Appells

Im Einklang mit dem Ideal der Zusammenarbeit verschiedener Akteure, das im Pariser Appell zum Ausdruck kommt, wurde 2020 eine Online-Konsultation durchgeführt, um zu einem besseren Verständnis der Sorgen und Erwartungen der Unterstützer zu gelangen. Die eingegangenen Beiträge haben deutlich den Wunsch der Unterstützer zum Ausdruck gebracht, sich noch stärker einzubringen, um die Gemeinschaft des Pariser Appells weiter zu stärken und die sie strukturierenden Prinzipien konkret umzusetzen.

Als Antwort auf diesen Wunsch hat der Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten im November 2020 auf dem Pariser Friedensforum die Einrichtung von sechs Arbeitsgruppen angekündigt, die allen Unterstützern offenstehen. Jede dieser Gruppen wird gemeinsam von zwei oder drei Unterstützern aus unterschiedlichen Sektoren und Ländern geleitet:

  • Gruppe 1: Die Gemeinschaft der Unterstützer ausweiten
  • Co-Vorsitzende: das Generalsekretariat des Pariser Friedensforums und das National Democratic Institute
  • Gruppe 2: Akteure aus Schwellenländern einbeziehen
  • Co-Vorsitzende: das Generalsekretariat des Pariser Friedensforums, der Bundesstaat São Paulo und Schneider Electric
  • Gruppe 3: Im Rahmen der Cyber-Verhandlungen in der UNO einen Ansatz unter Mitwirkung zahlreicher Akteure fördern
  • Co-Vorsitzende: der Cybersecurity Tech Accord und AccessCyber.org
  • Gruppe 4: Internationalen Standards zum Fortschritt verhelfen
  • Co-Vorsitzende: Microsoft, F-Secure und das Center for Cybersecurity and International Relations Studies der Universität Florenz
  • Gruppe 5: Einen Stabilitätsindex für den Cyberspace ausarbeiten
  • Co-Vorsitzende: das Forschungszentrum Geopolitik der Datensphäre (centre de recherche Géopolitique de la Datasphère, GEODE – Universität Paris 8), das Hague Center for Strategic Studies und das CyberPeace Institute
  • Gruppe 6: Konkrete Werkzeuge für Unterstützer entwickeln
  • Co-Vorsitzende: der Cigref (Thinktank für große Unternehmen und öffentliche Verwaltungen zum Themenbereich Internet) und Kaspersky

Diese Gruppen haben ihre Ergebnisse im November 2021 auf dem Pariser Friedensforum vorgestellt, insbesondere das Verfahren zur Berechnung des Stabilitätsindex für den Cyberspace sowie einen Bericht über die Sicherung der digitalen Lieferkette. Frankreich wird diese Arbeiten der OECD vorlegen, um in diesem Rahmen Möglichkeiten zu ihrer Vertiefung zu sondieren.

Die Arbeiten der Arbeitsgruppen des Pariser Appells für Vertrauen und Sicherheit im Cyberspace können auf der Website der Initiative eingesehen werden.

Stand: Januar 2022)