Appell von Christchurch zur Löschung terroristischer und gewaltextremistischer Inhalte im Netz (15. Mai 2019)
Mit dem Appel von Christchurch – in Anlehnung an die neuseeländischen Stadt, in der am 15. März 2019 51 Menschen der muslimischen Gemeinschaft bei einem Terroranschlag, der live im Internet übertragen wurde, ums Leben kamen – verpflichten sich 10 Staats- und Regierungschefs, Leiter von Internationalen Organisationen sowie wichtige Akteure der Digitalwirtschaft dazu, gemeinsam gegen terroristische und gewaltextremistische Inhalte im Netz vorzugehen und die Instrumentalisierung des Internets durch terroristische Akteure zu beenden.
Bei dem Appel von Christchurch handelt es sich um einen Aktionsplan, mit dem sich Vertreter von Staaten, Internationalen Organisationen und der digitalen Welt u. a. zu folgenden Maßnahmen verpflichten:
• Entwicklung von Werkzeugen, um dem Hochladen terroristischer oder gewaltextremistischer Inhalte vorzubeugen
• Bekämpfung der Ursachen von gewalttätigem Extremismus
• Verbesserung der Transparenz beim Erkennen und Entfernen von Inhalten
• Überprüfung der von den Unternehmen entwickelten und verwendeten Algorithmen, damit diese die Nutzer nicht zu gewaltextremistischen Inhalten leiten und deren Viralität verringert werden kann
Am 15. Mai 2019 kamen Staatspräsident Emmanuel Macron und die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern in Paris mit weiteren Staats- und Regierungschefs sowie Leitern Internationaler Organisationen, Digitalunternehmen und -organisationen zusammen, um den Appels von Christchurch zum Vorgehen gegen terroristische und gewaltextremistische Inhalte im Netz anzunehmen.
„Wir können stolz auf das sein, was wir heute mit dem Appel von Christchurch begonnen haben. Wir haben konkrete Maßnahmen ergriffen, um ein erneutes Drama wie das in Christchurch zu verhindern. Der Terroranschlag vom 15. März war schockierend, insbesondere aufgrund der Instrumentalisierung der sozialen Netzwerke. Mit dem Appel von Christchurch haben wir einen einzigartigen Ansatz gefunden, um dieses Problem zu lösen“, erklärte Jacinda Andern.
Frankreich und Neuseeland werden den Appell auch an andere Länder und Unternehmen herantragen und diese Ziele innerhalb internationaler Einrichtungen voranbringen.
Folgende Staaten, Internationale Organisationen und Unternehmen haben den Appell unterzeichnet: Frankreich, Neuseeland, Kanada, Irland, Jordanien, Norwegen, das Vereinigten Königreich, Senegal, Indonesien, die Europäische Kommission sowie Amazon, Facebook, Google, Microsoft, Qwant, Twitter, Youtube und Dailymotion. Zu den Unterstützern des Appells gehören ferner: Australien, Deutschland, Indien, Japan, die Niederlande, Spanien und Schweden.
Den Text des Appels und die Liste der Unterstützer sind auf folgender Website verfügbar: www.ChristchurchCall.com