Internationaler Tag gegen die Todesstrafe - Erklärung der Sprecherin des Ministeriums für Europa und Auswärtiges angelegenheiten (10. Oktober 2020)

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Anlässlich des 18. Internationalen Tags gegen die Todesstrafe bekräftigt Frankreich seine entschiedene Ablehnung der Todesstrafe an jedem Ort und unter allen Umständen. Frankreich ruft die Staaten, in denen diese Strafe angewandt wird, dazu auf, ein Moratorium mit dem Ziel ihrer endgültigen Abschaffung einzuhalten, und ermutigt alle Staaten, das Zweite Fakultativprotokoll zum Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte zur Abschaffung der Todesstrafe zu unterzeichnen und zu ratifizieren.

Die Todesstrafe, die keinerlei Abschreckungscharakter hat und durch die jede gerichtliche Fehlentscheidung unumkehrbar und nicht wieder gutzumachen wird, richtet sich oft unverhältnismäßig stark gegen Frauen, arme und wirtschaftlich schwache Menschen sowie Angehörige von Minderheiten. Trotz einer weltweit feststellbaren Tendenz zur Abschaffung der Todesstrafe wird sie in mehreren Ländern weiterhin praktiziert.

Diesbezüglich unterstreicht Frankreich die Bedeutung der Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen, in der ein weltweites Moratorium für die Todesstrafe gefordert wird und die 2018 von einer Rekordzahl von 121 Staaten verabschiedet wurde. Frankreich ermutigt alle Staaten dazu, die Arbeiten zu unterstützen, die es derzeit im Rahmen der 75. Tagung der UN-Generalversammlung in Hinsicht auf die Verabschiedung einer neuen Resolution durchführt.