Welttag der Pressefreiheit (3. Mai 2022)

Am heutigen Welttag der Pressefreiheit bringt Frankreich seine tiefe Besorgnis über die zunehmenden Einschränkungen der Pressefreiheit in der Welt und die vermehrte Informationsmanipulation zum Ausdruck. In der Ukraine wird der russische Angriff von massiven Desinformationskampagnen begleitet. In Russland und Belarus wird die Pressefreiheit drastisch eingeschränkt. In Mali wurden die Sendungen von RFI und France 24 dauerhaft ausgesetzt. In Afghanistan wurde die Verbreitung internationaler Medien verboten und zahlreiche nationale Medien wurden seit der Machtübernahme der Taliban zur Schließung gezwungen. In China werden die Rechte sowohl nationaler als auch ausländischer Journalistinnen und Journalisten zunehmend verletzt und ihre Arbeitsbedingungen erschwert, insbesondere in Hongkong, wo sich die Aushöhlung der Freiheiten in den vielen Verhaftungen von Medienschaffenden sowie der Schließung unabhängiger Informationsmedien zeigt.

Frankreich bekräftigt sein konstantes und entschlossenes Engagement für die Pressefreiheit, die freie Meinungsäußerung und den Schutz von Journalistinnen und Journalisten und setzt sich konkret dafür ein, den Zugang zu verlässlichen und qualitativ hochwertigen Informationen zu gewährleisten. So rief Außenminister Jean-Yves Le Drian gemeinsam mit Reporter ohne Grenzen die Partnerschaft für Information und Demokratie ins Leben, der mittlerweile 45 Staaten angehören. Da die Sicherheit der Journalistinnen und Journalisten eine unbedingte Voraussetzung für die Ausübung der Pressefreiheit ist, setzt sich Frankreich ebenfalls dafür ein, bedrohten Medienschaffenden eine Fortsetzung ihrer Arbeit zu ermöglichen. Dementsprechend gewährte Frankreich einer großen Anzahl von aufgrund ihres Berufs bedrohten Journalistinnen und Journalisten in Afghanistan Aufnahme und Schutz. Zudem fördert Frankreich Initiativen zur Aufnahme, Unterstützung und Ausbildung von ukrainischen, belarussischen und russischen Journalistinnen und Journalisten sowie Medien, die aufgrund des Krieges in der Ukraine bedroht werden und, für einige von ihnen, nach Frankreich kommen möchten. In diesem Zusammenhang setzte sich Jean-Yves Le Drian nachdrücklich für die Einrichtung durch France Médias Monde und die französische Agentur für Medienkooperation CFI einer Förderungs- und Unterstützungsplattform in Bukarest für ukrainische und belarussische Medienschaffende ein. Die Pressefreiheit setzt außerdem freie, unabhängige und pluralistische Medien voraus, die auf einem tragbaren Wirtschaftsmodell basieren. Frankreich stellte 2020 über 43,2 Millionen Euro für die Finanzierung von Projekten in verschiedenen Ländern zur Unterstützung der Medien zur Verfügung.

Schließlich ist die Verteidigung der Pressefreiheit und der freien Meinungsäußerung, insbesondere im digitalen Bereich, auch ein zentrales Thema der französischen Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union. Dank des kürzlich vereinbarten europäischen Gesetzes über digitale Dienste (DSA) werden die Anforderungen im Bereich der Transparenz und der Verantwortung der Plattformen hinsichtlich ihres Vorgehens zur Moderation von Inhalte erhöht. Frankreich unterstützt darüber hinaus den von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Rechtsakt zur Medienfreiheit, der anhand von Maßnahmen zur Regelung der Verwaltung und Finanzierung der Mediendienstanbieter zur Förderung der Unabhängigkeit der Medien beitragen soll.