OECD-Bericht: Frankreich steigert öffentliche Entwicklungshilfe (11. April 2018)
In einer gemeinsamen Pressemitteilung äußerten sich Außenminister Jean-Yves Le Drian und Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire am 9. April 2018 in Paris zum Anstieg der französischen Entwicklungshilfe 2017. Anlass der Mitteilung war die Veröffentlichung der vorläufigen Daten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zu den weltweiten staatlichen Entwicklungshilfen im Jahr 2017. [1]
Die von der OECD erfassten Länder verzeichneten insgesamt einen leichten Rückgang von 0,6 % auf 147 Milliarden Dollar im Vergleich zu 2016.
Frankreich verbuchte mit 10,1 Milliarden Euro (entspricht 0,43 % des Bruttonationaleinkommens (BNE)) und einem Plus von 16 % [2] den stärksten Zuwachs, nachdem 2016 8,7 Milliarden Euro (0,38 % am BNE) für die Entwicklungshilfe bereitgestellt worden waren.
Dieser Anstieg betrifft sowohl die multilaterale (+19 %) als auch die bilaterale Hilfe (+14 %). Die Zunahme im Rahmen von multilateralen Hilfen bereitgestellten Mittel im Jahr 2017 steht hauptsächlich mit den Beiträgen zum Grünen Klimafonds in Verbindung, die der Umsetzung des Übereinkommens von Paris dienen. Die bilaterale Hilfe basiert auf der steigenden Aktivität der französischen Entwicklungsagentur AFD, insbesondere im Bereich der zinsverbilligten Kredite.
Damit steht Frankreich weltweit weiterhin an fünfter Stelle der Geberländer hinter den Vereinigten Staaten, Deutschland, dem Vereinigten Königreich und Japan. Im Verhältnis zum BNE übersteigt es deutlich den Durchschnittwert der DAC-Mitglieder, der bei 0,31 % liegt.
Mit Blick auf das von Staatspräsident Macron angekündigte Ziel, bis 2022 0,55 % des BNE für die Entwicklungshilfe aufzubringen, wird dieser Aufwärtstrend noch weiter unterstützt. Die Details dieser Zielsetzung wurden bei einem Treffen des Interministeriellen Komitees für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung (CICID) am 8. Februar 2018 näher ausgearbeitet.
Ab 2019 werden die Verpflichtungsermächtigungen für Spendengelder der AFD erneut um eine Milliarde Euro erhöht, um die bilaterale Hilfe insbesondere in den für Frankreich vorrangigen Regionen zu verstärken.
Dank mehrerer vom CICID angekündigten Maßnahmen werden diese Hilfen besser gesteuert, effizienter genutzt und näher an den Zielgruppen orientiert werden.
Folgende Maßnahmen wurden angekündigt:
- die Schaffung eines Entwicklungsrats, dem der Staatspräsident vorsitzt, und verbesserte Steuerung der Entwicklungszusammenarbeit,
- regelmäßige Treffen zwischen dem CICID und dem Steuerungsausschuss der AFD,
- die Einrichtung eines sektorspezifischen strategischen Investitionsplans,
- die Schaffung einer Beobachtungsstelle für die Kosten von Entwicklungshilfe.
Weitere Informationen zu den Daten in englischer Sprache finden Sie auf der Seite der OECD: www.oecd.org
Eine Übersicht über die Entscheidungen des CICID vom 8. Februar in französischer Sprache finden Sie unter folgendem Link:
[1] Die von der OECD veröffentlichten Daten beziehen sich auf 30 Geber- und Mitgliedsländer des OECD-Entwicklungsausschusses DAC, bestehend aus 29 Ländern und der EU, sowie auf Nicht-DAC-Mitglieder, die der Organisation ihre Daten übermitteln (z.B. Russland, die Türkei, die Vereinigten Arabischen Emirate).
[2] in Euro, +15 % in Dollar.