Internationaler Tag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten (2. November 2021)

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Anlässlich des Internationalen Tags gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten hat Frankreich sein Engagement für die Verteidigung der Pressefreiheit und des Rechts auf freie Meinungsäußerung bekräftigt und all jene gewürdigt, die sich – bisweilen unter Lebensgefahr – für die Übermittlung zuverlässiger und für die Ausübung der Demokratie notwendiger Informationen einsetzen.

Angesichts zunehmender Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit sowie überhandnehmender falscher und manipulierter Informationen beabsichtigt Frankreich, gemeinsam mit seinen europäischen und internationalen Partnern seine Mobilisierung fortzusetzen, um so den Schutz der Journalisten sicherzustellen, ein Umfeld zu schaffen, das der Ausübung ihres Berufs zuträglich ist, und der Straflosigkeit für an ihnen begangene Verbrechen ein Ende zu setzen.

Innerhalb der Vereinten Nationen in New York und Genf, der UNESCO in Paris, der OSZE in Wien, des Europarats in Straßburg ebenso wie mit all seinen Partnern innerhalb der Europäischen Union verteidigt Frankreich den Pluralismus und die Unabhängigkeit der Medien, das Recht zu informieren und sich zu informieren sowie die Möglichkeit, kritische Ansichten zu äußern.

Zu diesem Zweck hat der französische Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, Jean-Yves Le Drian, zusammen mit Reportern ohne Grenzen die Partnerschaft Information und Demokratie ins Leben gerufen, die inzwischen von 43 Staaten unterstützt wird und deren erster Gipfel auf Ministerebene am 24. September 2021 in New York in Gegenwart der Friedensnobelpreisträgerin 2021, Maria Ressa, zusammengetreten ist.