70 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (10.12.18)
Mit der am 10. Dezember 1948 in Paris angenommenen Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte wurden die Grundlagen geschaffen, auf denen sämtliche internationalen Mechanismen zur Verteidigung der Menschenrechte beruhen. Frankreich erinnert anlässlich des 70. Jahrestages daran, dass die Menschenrechte überall auf der Welt verteidigt und gestärkt werden müssen.
Hier das Nachmittagsprogramm
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Besorgniserregendes Umfeld
Die Feierlichkeiten anlässlich des siebzigjährigen Bestehens der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember 2018 finden in einem besorgniserregenden Umfeld statt. In Konfliktgebieten nehmen die schwerwiegenden Menschrechtsverletzungen zu, wobei Frauen und Angehörige ethnischer, religiöser und sexueller Minderheiten bevorzugte Ziele sind.
Den Freiheiten und der Zivilgesellschaft wird in zahlreichen Ländern immer weniger Raum eingeräumt und sogar innerhalb der Vereinten Nationen werden die Vorrangstellung und die Allgemeingültigkeit der Menschenrechte von manchen Staaten infragegestellt.
Allgemeingültige Menschenrechte
Der 70. Jahrestag der Annahme der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte bietet die Gelegenheit, daran zu erinnern, dass die Menschenrechte keine „Werte“ sind, die es an lokale Kulturen und Identitäten anzupassen gilt. Ihre Einhaltung unterliegt nicht politischen Entscheidungen, sondern rechtlichen Verpflichtungen. Es handelt sich um allgemeingültige Verpflichtungen und um rechtliche Prinzipien, die durch feierliche Erklärungen und rechtlich bindende Verträge garantiert sind.
Frankreichs Einsatz für die Menschenrechte
Frankreich setzt sich unaufhörlich für die Verteidigung der Allgemeingültigkeit und der Vorrangstellung der Menschenrechte ein. Der Kampf um die Einhaltung dieser Rechte gehört zu den grundlegenden Prinzipien der Französischen Republik und steht im Zentrum ihrer Außenpolitik. Priorität hat für Frankreich dabei die Schaffung eines rechtlichen Raumes zum Schutz der Menschenrechte.
So wird Frankreich die Arbeit des IStGH zur Aufklärung der gegen die Rohingya verübten Verbrechen unterstützen – Verbrechen, bei denen es sich um Kriegsverbrechen, um Verbrechen gegen die Menschlichkeit und um Völkermord handeln könnte. Darüber hinaus fordert es alle Staaten, die das noch nicht getan haben, dazu auf, dem Römischen Statut beizutreten.
Wir müssen darüber hinaus die Stellung der Menschenrechte in allen Handlungsfeldern der Vereinten Nationen stärken.
Das Hochkommissariat und die Mechanismen des Menschenrechtsrats, die Frankreich seit ihrer Einführung unterstützt, sind ebenfalls von wesentlicher Bedeutung für die Förderung und Umsetzung dieser Errungenschaft.
Aus diesem Grund wird sich Frankreich für den Zeitraum 2021-2023 um einen Sitz im Menschenrechtsrat bewerben.
Wir bekräftigen unser Bekenntnis zum internationalen System zur Förderung der Menschenrechte, zur Stärke rechtlicher Regeln und zu multilateralen Institutionen. So können wir die Verdienste derjenigen, die vor siebzig Jahren auf den Ruinen eines weltweiten Konfliktes, der den europäischen Kontinent verwüstet hatte, eine Allgemeine Erklärung verfassten, am besten würdigen.
Die universalistische Errungenschaft von 1948 ist unser Erbe, ein ‚gemeinsames Gut’ der Menschheit, das wir zu verteidigen bereit und mit Leben zu erfüllen entschlossen sind.
Jean-Yves Le Drian, Generalversammlung der Vereinten Nationen, 26. September 2018
Welche Zukunft für die Menschenrechte? mit Robert Badinter
Die Entstehung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte
Die UN-Menschenrechtskommission umfasste 18 Persönlichkeiten unterschiedlicher politischer, kultureller und religiöser Herkunft. Den Vorsitz im Redaktionsausschuss hatte Eleanor Roosevelt, die Witwe des amerikanischen Präsidenten Franklin D. Roosevelt. Der der Kommission angehörende französische Jurist René Cassin verfasste den ersten Entwurf der Erklärung.
1948 versuchte die Organisation der Vereinten Nationen eine internationale Zusammenarbeit zu etablieren, um die Einhaltung der Grundfreiheiten zu gewährleisten. In der Allgemeinen Erklärung wurden diese Freiheiten feierlich festgelegt. Der Grundgedanke dabei ist, dass jeder Mensch unter der Bedingung, die Freiheit des anderen zu respektieren und ihm nicht zu schaden, in Freiheit leben kann. Der Text von 1948 wurde von der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte von 1789 beeinflusst, ist aber präziser und er fügt gewisse Rechte hinzu: das Recht auf Arbeit, auf Bildung und Kultur, auf Gesundheit. Seit 1948 sind weitere Themen wie die Rechte von Frauen und Kindern sowie das Verschwindenlassen hinzugekommen. In der Erklärung von 1948 wurde darüber hinaus für jeden Menschen eine Pflicht zur Solidarität mit anderen Menschen festgelegt.
Angenommen wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte in Paris am 10. Dezember 1948 (mit acht Enthaltungen, aber ohne Gegenstimme) von über 50 Staaten, deren unterschiedliche Lebens- und Funktionsweisen die Allgemeingültigkeit des Textes unterstreichen.
