Vereinte Nationen - Internationaler Tag für Menschenrechte (10. Dezember 2020)

Anlässlich des Jubiläums der Annahme der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte würdigt Frankreich all jene, die sich tagtäglich für die Achtung der Menschenrechte einsetzen und dabei oft ihre Freiheit und ihr Leben riskieren. Fünfzehn besonders mutigen Aktivistinnen und Aktivisten wird heute der deutsch-französische Preis für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit verliehen.

Ab Januar 2021 wird Frankreich über einen Sitz im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen verfügen. Im Einklang mit seinen Verpflichtungen wird Frankreich dort für drei Prioritäten eintreten: die Förderung der Rechte von Frauen und Mädchen, einschließlich sexuelle und reproduktive Gesundheit und Rechte, der Schutz von Menschenrechtsverteidigern und der Schutz der Informations- und Pressefreiheit.

In Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft wird Frankreich seine Arbeit zugunsten der allgemeinen Abschaffung der Todesstrafe, der Bekämpfung jeglicher Form von Diskriminierung und des Kampfes gegen die Straflosigkeit für Verantwortliche von Gräueltaten fortsetzen. Zudem wird sich Frankreich gemeinsam mit Argentinien erneut für die allgemeine Anwendung des Internationalen Übereinkommens zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen einsetzen.

Frankreich, das auch mit seinen Partnern innerhalb der Europäischen Union aktiv wird, begrüßt die Annahme durch den EU-Rat „Auswärtige Angelegenheiten“ am 7. Dezember 2020 einer neuen Sanktionsregelung, zu der Frankreich aktiv beigetragen hat und die es ermöglichen wird, weltweit gegen die Verantwortlichen für schwere Menschenrechtsverletzungen vorzugehen.