Vereinte Nationen - 37. Sitzung des Menschenrechtsrates (27. März 2018)

Frankreich hat an der 37. Sitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen teilgenommen, die am 23. März 2018 abgeschlossen wurde.

Die Arbeiten betrafen insbesondere die Lage in Syrien, namentlich bei einer Debatte über die Situation in Ost-Ghuta. Diese Arbeiten haben zur Erneuerung des Mandats der unabhängigen internationalen Untersuchungskommission geführt, um die Straflosigkeit zu bekämpfen.

Frankreich hat außerdem gemeinsam mit seinen Partnern in der Europäischen Union eine Resolution über die besorgniserregende Menschenrechtssituation in Birma/Myanmar befürwortet, insbesondere in Hinblick auf Angehörige der Rohingya-Minderheit. Diese Resolution ersucht den Generalsekretär, die für die Erkundungsmission erforderlichen Ressourcen bereitzustellen und das Mandat der Sonderberichterstatterin zu erneuern, was Gegenstand einer Abstimmung auf Betreiben Chinas war.

Mehrere wichtige Mandate wurden erneuert (unabhängige Experten zur Menschenrechtslage in Mali, Sonderberichterstatter über die Menschenrechte im Iran, Menschenrechtskommission im Südsudan).

Zahlreiche Texte in Bezug auf die Prioritäten Frankreichs wurden angenommen: Rechte des Kindes im Kontext humanitärer Krisen, Verhütung von Folter, Terrorismus und Menschenrechte, kulturelle Rechte und Schutz des Kulturerbes sowie Menschenrechte im Umweltbereich.

Frankreich kandidiert für den Menschenrechtsrat für das Triennium 2021-2023.